Beschluss:

Herr Bubner informiert, dass sich Herr Müller mit dem Thema befasst hat. Da Herr Müller nicht an der Sitzung teilnehmen kann, erläutert Herr Bubner den Sachverhalt.

Eine Eintragung der Schutzrechte beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) kostet 300,00 €. Die Gültigkeitsdauer für ein Eintrag beträgt 10 Jahre. Eine Verlängerung ist möglich.

Die Kosten für die Eintragung sind im Haushalt geplant.

Eine Satzung, die den Einsatz der Teichnixe regelt, sollte erarbeitet werden.

Frau Hölzner merkt an, dass die Teichnixe dabei ein Mitspracherecht eingeräumt werden sollte.

Die Teichnixe soll in die kommende Sitzung eingeladen werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen