Beschluss: beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt die Geschäftsordnung.




Frau Lichtblau gibt Erläuterung zur neuen Geschäftsordnung der Gemeinde.

In einzelnen Paragraphen musste der Wortlaut noch festgelegt werden. Folgendes wurde beschlossen:


§ 3 Abs. 5 wird aufgenommen Abstimmung: einstimmig


§ 8 Abs. 1 Wortlaut: Auf Antrag von drei der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung muss der Vorsitzende die Sitzung unterbrechen.

Abstimmung: einstimmig


§12 Abs. 2 Wortlaut: Auf Antrag von einem Mitglied der Gemeindevertretung ist namentlich abzustimmen. Abstimmung: einstimmig


§16 Abs. 6 Streichung Abstimmung: Ja 4

Nein 1

Enthaltungen 2


§17 Wortlaut: Die Geschäftsordnung tritt am Tage ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Abstimmung: Ja 6

Nein 1


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……9….

Davon anwesend …7…


Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen