Beschluss:

 

 

 

Frau Lichtblau erläutert die Entwicklung der Finanzen anhand einer Präsentation für den Haushalt 2015 und Folgejahre. Die entsprechenden Eckdaten der Präsentation liegen allen Ausschussmitgliedern vor (s. Anlage). Sie erläutert die Erträge und Aufwendungen. Im Bereich Kita wird vereinbart, die Pacht in Höhe der Abschreibung in den Haushalt aufzunehmen.

Aufgrund der Kreisumlage müsste die Amtsumlage 2015 ca. 36 v.H. betragen. Sie soll aber bei 31 v.H. verbleiben. Der Rest wird wie im Vorjahr aus der Rücklage entnommen. Allerdings ist die Rücklage spätestens im Jahr 2019 aufgebraucht.

Im Folgenden werden wesentliche Maßnahmen im HH-Jahr 2015 zur Diskussion gestellt (s. S.18-20).

In der Mosaik-Grundschule, Krabat-Grundschule und Oberschule sollen die geplanten Mittel im investiven Bereich jeweils auf 15 T€ gekürzt werden. Alle anderen Positionen (Beschaffung IV-T, Brandschutz einschl. Gebäude, Schulsportplatz) bleiben erhalten.

Bei der Darstellung der finanziellen Mittel (S.21) wird deutlich, dass spätestens ab dem Jahr 2017 der Hebesatz geändert werden muss.

 

Abschließend gibt Frau Lichtblau noch den Hinweis, dass der Mitgliedsbeitrag der Euroregion von 4,3 T€ um 2,7 T€ steigt. Zusätzlich wird im Jahr 2015 ein einmaliger Betrag von 1,3 T€ erhoben. Insgesamt ergibt sich damit ein Betrag von 8,3 T€.

 

Herr Groba gibt den Hinweis, dass man überlegen muss, ob die Rücklagen wirklich aufgebraucht werden sollten.

Die Frage, warum 2 Kitas im Amt übernommen wurden, sollte im Amtsausschuss für alle Mitglieder erläutert werden.

Bezüglich der FFw wird auch künftig weiter nach der Prioritätenliste verfahren.

 

Es gibt keine weiteren Fragen zum Haushalt. Der Stellenplan soll anhand einer bildlichen Darstellung im nichtöffentlichen Teil diskutiert werden.

   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen