Beschluss:

Frau Lichtblau übergibt das Protokoll der Einwohnerversammlung den Gemeindevertretern. Weiterhin verteilt sie für Jeden eine personalisierte Übersicht für die Nutzung des Sitzungsdienstprogramms im Amt.

Frau Lichtblau informiert über den Preis des in der Einwohnerversammlung angesprochen Poller für die Durchfahrt auf dem Radweg nach Heinersbrück. Dieser kostet ca. 125€ netto. Die Gemeindevertretung lehnt einstimmig die Installation dieses Pollers aus Sicherheitsgründen ab!

Herr Wenzke als Ortsvorsteher Grötsch reichte einen Antrag auf Änderung der Entschädigungssatzung ein. Frau Lichtblau bitte den Beschluss zur Entschädigungssatzung in Bezug auf das Sitzungsgeld des Ortsbeirates Grötsch zu überdenken. Sie bittet die Gemeindevertretung, wie auch in allen anderen Gemeinden, im Sinne der Gleichbehandlung aller Abgeordneten ein Sitzungsgeld zu gewähren.

Herr Gröschke und auch die Heinersbrücker Gemeindevertreter lehnen es wiederum ab, da sie unbegründete Bedenken haben. Ein Sitzungsgeld wird nur gewährt, wenn nach einer öffentlichen Einladung und Erstellung eines Protokolls die Regularien der Geschäftsordnung eingehalten werden. Somit ist auch das Protokoll für alle Gemeindevertreter einsehbar. Der Ortsbeirat ist nur ein beratendes Organ der Gemeindevertretung. Die Gemeindevertreter beschließen, die erneute Behandlung der Entschädigungssatzung in der nächsten GV.

Abstimmung 6… JA- Stimmen ……0.. NEIN-Stimmen …1.. Enthaltungen

Über weitere Themen der Handvorlage wird durch Herrn Gröschke informiert.

Für die Pflege der Kriegsgräber und Grünanlagen des Gemeindezentrums konnte endlich eine Bürgerin gefunden werden. Diese wird im November probeweise die Anlagen pflegen und bei Eignung zur neuen Vegetationszeit einen Vertrag erhalten.

Herr Kunschke informiert, dass im Jugendclub die Tür nicht repariert wurde. Frau Lichtblau hat den Kenntnisstand, dass eine Reparatur nicht nötig sei. Das Gebäudemanagement muss nochmals befragt werden.

Wiederum wird bemängelt, dass in der Ortslage Heinersbrück auf einem Verkehrshinweisschild immer noch der Ort Horno steht. Dieser ist seit 10 Jahren abgerissen. Das Schild sollte entsprechend geändert werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung .… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen