Beschluss:

Herr Krakow eröffnet um 17:00 Uhr die 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz. Die Ladung zur Sitzung erfolgte form- und fristgerecht. Beschlussfähigkeit liegt vor. Es sind 16 Abgeordnete anwesend.

Der Bürgermeister schlägt vor, den Antrag der WfP-FDP unter TOP 10 zu behandeln.

Weiterhin schlägt er vor, die Information vom Bauamt zum Thema Liegenschaften unter TOP 11.1 im nichtöffentlichen Teil aufzunehmen.

Herr Gellner fragt nach, warum die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung nicht auf der Tagesordnung stehen. Herr Krakow erklärt, dass diese Themen in der nächsten Sitzung sein werden.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Die Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen bestätigt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen