Beschluss:

In der Stadtverordnetenversammlung stellte Herr Ackermann die Frage, wie der Name „Peitzer Teichnixe“ vermarktet wird? Da die Marke ist nicht geschützt ist, möchte er wissen, was die Stadt Peitz in der Zukunft bezüglich der Werbung tun will?

Herr Müller antwortet, dass eine Dienstleistung gefunden werden müsste, welche mit der Tätigkeit der „Peitzer Teichnixe“ verbunden ist, um die Wortbildmarke schützen zu lassen. Solange es keine Streitigkeiten um oder über die Marke gibt, könnte auch das Amt selbst das Patent beim Deutschen Marken- und Patentamt einreichen.

Die Kosten würden sich ca. auf 1000 Euro belaufen (falls ein Rechtsanwalt eingeschaltet wird), welche in den Haushalt für 2015 aufgenommen werden sollen.

Die offenen Fragen zum Schutzrecht sowie zu den Kosten und der Zeitdauer eines Patents wird Herr Müller bis zur nächsten Sitzung abklären.

Des Weiteren soll künftig ein Vertrag mit der jeweiligen Teichnixe und dem Fischerfestverein geschlossen werden, indem ihre Aufgaben, Termine, Dauer des Ehrenamtes und die Vergütung geregelt ist.

Die Vergütung an sich ist bereits soweit geregelt, dass wenn sie Veranstaltungen für das Amt besucht, diese auch vom Amtskonto abgehen und bei Veranstaltungen der Stadt, das Konto der Stadt Peitz belastet wird.

Falls Unternehmen die Teichnixe für Veranstaltungen buchen möchten, ist es angedacht, dass die Unternehmen selbst die Vergütung übernehmen.

Ein Vertrag mit den entsprechenden Inhalten soll als Entwurf bis zur nächsten Sitzung vorliegen.

Bezüglich der Aufgaben einer Teichnixe sollen die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales und Vereine noch befragt werden und Vorschläge miteinbringen.

An der nächsten Ausschusssitzung des GTKA soll die amtierende Teichnixe Alexandra Malk eingeladen werden, um auch mit ihr über den Inhalt des Vertrages zu diskutieren.

Um 18:07 Uhr erscheint Frau Leschniewski in Vertretung für Herrn Böllsterling

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen