Sitzung: 21.02.2014 Gemeindevertretung Turnow-Preilack/Turnow-Psiluk
Beschluss: beschlossen
Beschlussvorschlag:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Turnow-Preilack beschließt die Verwendung der für die Straßenunterhaltung bereit stehenden Mittel in Höhe von 130.000,00 Euro für folgende
Straßen:
Weidenweg ja
Schulweg ja
Eichenweg ( Deckenüberzug und Neubaubereich ) ja
Am Kanal nein
Waldstraße ja
Der Bürgermeister beantragt Rederecht für Frau Schuppan und Herrn Lehmann für die TOP 4 bis 6.
Abstimmung:
Ja 9
Nein 0
Enthaltung 0
Das Rederecht wird erteilt.
Frau Schuppan informiert kurz zur Beschlussvorlage. Die Notwendigkeit der Reparatur ist an den benannten Straßen (Waldstraße, Weidenweg, Schulweg, Am Kanal, Eichenweg) erkennbar. Der Eichenweg wurde nachträglich noch vom Bürgermeister benannt. Es wurde eine grobe Bewertung und Kostenschätzung vorgenommen.
Frau Frahnow spricht an, dass die Gartenstraße in Preilack in sehr schlechtem Zustand ist und unbedingt repariert werden muss.
Herr Sonke ergänzt dazu, dass eine Reparatur aufgrund der Schäden kaum noch machbar ist und deshalb bei der Gartenstraße über eine Erneuerung nachgedacht werden muss. Es soll geprüft werden, ob dafür 2015 wieder Fördermittel beantragt und genutzt werden können.
Herr Haas erinnert daran, dass nach der Begehung 2012 eine Auflistung aller Straßen mit den Schäden erfolgten und den Gemeindevertretern vorgelegt werden sollte, um dann jeweils die Prioritäten festzulegen. Diese Übersicht steht noch aus. Herr Sonke stimmt dem zu, die Liste sollte nochmal durchgegangen werden. Von der GV sollte dann nochmal festgelegt werden, wo und in welchem Zeitraum welche Reparaturen oder Erneuerungen erforderlich sind.
Herr Lehmann, LUG, informiert über den Zustand der benannten Straßen und erklärt die notwendigen Reparaturen, gegliedert in verschiedene Maßnahmen für einzelne Straßenabschnitte oder Bereiche. Er bestätigt, dass die Gartenstraße grundhaft erneuert werden muss, da die Tragfähigkeit nicht mehr gegeben ist.
Der Entwässerungszustand wird sich durch die Reparaturarbeiten nicht generell ändern. Aber es sollten an allen Straßen, wo möglich, entsprechende Sickerstellen für die Entwässerung angelegt werden.
Zu beachten sei auch, dass sich die Anschlüsse/Höhe zu den Grundstückszufahrten ändern wird. Hier muss die Gemeinde überlegen, wie damit umgegangen werden soll. (Geld dafür ist im angesetzten Bauvolumen nicht vorhanden, ca. 50.000 Euro gesamt) Erfahrungsgemäß würden diese Anschlüsse durch die Eigentümer geleistet.
Er informiert zur Straße Am Kanal und gibt die Empfehlung, auf eine einfache
Oberflächenbehandlung aufgrund des Schadensbildes mit verschiedenartiger Rissbildung zu verzichten. Er schlägt vor, die Reparatur 1 bis 2 Jahre zurückzustellen, dann eine sinnvolle Deckenreparatur vorzunehmen. Er ergänzt auf Nachfrage, dass es für den Unterbau in diesem Zeitraum kein Problem gäbe, aber erfahrungsgemäß auch keine 5 Jahre mehr gewartet werden könne.
Der Bürgermeister informiert über einen bestehenden Grenznagel Eichenweg, jetzt etwa straßenmittig, 100m vom Abzweig Dorfstraße.
Frau Schuppan ist das Thema bekannt und sie plädiert dafür, nochmal vor dem Straßenbau mit den Grundstückseigentümern zu reden. Sie ergänzt, dass noch keine Planungen vorliegen, Herr Lehmann damit noch nicht beauftragt war.
Sie empfiehlt weiter den schnellstmöglichen Beschluss, damit im April die Ausschreibung für alle Maßnahmen im Paket erfolgen kann. Bedingt durch den Finanzrahmen sollen die Reparaturen in einzelne Baulose gegliedert werden, ggf. muss man dann 1 Los rausnehmen oder nachfinanzieren. Ziel sei es ca. 3 Wochen nach der Vergabe mit den Bauarbeiten zu beginnen. Die Maßnahme Am Kanal sollte in die Jahre 2015/16 zurückgestellt werden.
Der Bürgermeister verliest den Beschlussvorschlag und lässt über jede Straße einzeln abstimmen.
Beschluss 1 Weidenweg:
Ja 9
Nein 0
Enthaltung 0
Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenreparaturmaßnahme Weidenweg.
Beschluss 2 Schulweg:
Ja 9
Nein 0
Enthaltung 0
Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenreparaturmaßnahme Schulweg.
Beschluss 3 Eichenweg
Ja 9
Nein 0
Enthaltung 0
Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenreparaturmaßnahme Eichenweg, mit Deckenüberzug und Neubauabschnitt.
Beschluss 4 Am Kanal
Ja 0
Nein 9
Enthaltung 0
Die Gemeindevertretung lehnt die Straßenreparaturmaßnahme Am Kanal derzeit ab.
(Zielstellung 2015/16)
Beschluss 5 Waldstraße
Ja 9
Nein 0
Enthaltung 0
Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenreparaturmaßnahme Waldstraße.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …11…….
Davon anwesend …9…
Abstimmung …9…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen
(zu jeder Position wurde laut Protokoll einzeln abgestimmt)