Beschluss:

Informationen des Bürgermeisters:

- Bauantrag Mucha/Adam (Turnow): kurze Information zur Antragstellung und den Abstandsflächen.

- Die Rentnerweihnachtsfeier findet am 06.12.2014 in der Gaststätte „Kastanienhof“ in Turnow statt.

- Die Geburtstagsliste 2014 hat der Bürgermeister an den Stellvertreter Herrn Haas übergeben.

- Information zu Sitzungsterminen:

25.04.2014 GV-Sitzung in Turnow

20.06.2014 konstituierende Sitzung

- Durch den Pfarrer und mit dem Verein Marie-Lobach-Heim wurde angedacht, eine Funkstrecke vom Friedhof zur Kirche einzurichten, um das Glockenläuten von dort auslösen zu können. Die Finanzierung will der Verein mithilfe von Sponsoren erreichen.

- Zinsen für den Kredit: 1,68 %

- Bauantrag Fam. Bahr (Preilack): kurze Information, dass die Fällung einer Linde wegen der Baustellenzufahrt Bestandteil des Bauantrages ist.

Bei der Gelegenheit wurde empfohlen, in regelmäßigen Abständen an allen Bäumen einen Kopfschnitt durchzuführen. Der Bürgermeister empfiehlt in den Haushalt 2015 entsprechende Mittel einzustellen und den Kopfschnitt zu beschließen.

Nach kurzer Verständigung erfolgt die Beschlussfassung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, in den kommenden Jahren die Linden in der Lindenstraße Preilack auf Kopf zu schneiden und die Mittel dazu im Haushalt einzustellen.

Abstimmung:

Ja 9

Nein 0

Enthaltungen 0

- Wildkrautbürste:

2 Angebote für den Erwerb einer Wildkrautbürste wurden den Gemeindevertretern vorgelegt. Ausgehend von der Wertgrenze gehört diese Anschaffung zu den Aufgaben der laufenden Verwaltung, sollte aber nochmal besprochen werden.

Herr U. Kärgel kritisiert, dass der in der Haushaltsdiskussion festgelegte Sperrvermerk zur Anschaffung der Wildkrautbürste nicht eingetragen wurde. (Der Sperrvermerk zur Brückensanierung erfolgte.) Damit fühlen sich die Gemeindevertreter hintergangen, dies sei ein Vertrauensmissbrauch.

Die Amtsdirektorin erklärt, sie habe in der Kämmerei angefragt. Im Protokoll sei dazu leider nichts vermerkt. Der Bürgermeister entschuldigt sich, dass ihm dies bei der Protokollunterzeichnung nicht aufgefallen sei.

Er bittet deshalb, die Anschaffung zustimmend oder ablehnend zu beschließen oder zu entscheiden, dass die neue Gemeindevertretung die Entscheidung treffen sollte.

Nach kurzer Verständigung zum Einsatz und Nutzen der Wildkrautbürste erfolgt die Abstimmung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Anschaffung einer Wildkrautbürste.

Abstimmung:

Ja 8

Nein 1

Enthaltungen 0

- Zu den Steuerzahlungen gibt es keine neuen Informationen. Die Zahlungen (JuWi) für 2012 werden erwartet.

- Beprobung Legionellen im Freizeittreff Preilack:

Aufgrund des sehr hohen Befalls wurden und werden weiterhin Beprobungen vorgenommen. Mit allen Beteiligten und einer Fachfirma fand eine erneute Begehung statt. Vorgeschlagen wird, den Brühkopf auszubauen. Es wurde festgestellt, dass die Steuerung der Heizung nicht richtig funktioniert. Die Erneuerung würde 1.3000 Euro kosten.

nach kurzer Diskussion wird darauf hingewiesen, dass gesichert werden soll, dass nicht jeder an der Anlage nach eigenem Ermessen regulieren kann. Herr Wolff plädierte nochmals für die Variante Durchlauferhitzer und möchte Kostenvergleichsangebote.

Dies wurde durch die GV bereits verworfen, da die bestehende Elt-Anlage dazu nicht ausreicht. Herr U. Kärgel bekräftigt, dass ein Angebot erst eingeholt werden sollte, wenn die Maßnahme auch umgesetzt werden soll, da dies mit hohem Aufwand für die Firmen verbunden ist.

Die GV spricht sich einvernehmlich dafür aus, dass die Maßnahmen Ausbau Brühkopf und Erneuerung der Steuerung umgehend beauftragt werden und dann wieder Legionellenprüfungen erfolgen sollen. Erst nach den dann vorliegenden Ergebnissen wird die GV über die weitere Vorgehensweise beraten.

Termine:

- Tag der offenen Tür Kita Turnow: 22.02.2014

- Vergabe Gütesiegel für Qualitätsstandards an beide Kitas: Montag, 24.02.2014

Der Bürgermeister und Rene Sonke werden daran teilnehmen.

- Gewässerschau 2014: 20. März um 09:00 Uhr im Amt

Weitere Anfragen:

- Der FF-Verein Preilack möchte gern den restlichen Teil der Scheune noch mitnutzen, der noch der Kita als Abstellfläche gehört.

Der Bürgermeister regt an, dass der Verein dafür für die Kita einen Unterstand baut, damit das Spielzeug untergestellt werden kann. Es folgt eine kurze Aussprache zu dieser und anderen Unterstellmöglichkeiten für das Spielzeug.

Herr Haas wird gebeten, dazu mit den Erziehern der Kita direkt zu sprechen und dann über eine geeignete Lösungsvariante zu informieren.

- Außenbeleuchtung Haupteingangstür Freizeittreff:

(Bewegungsmelder) Die Verwaltung/Gebäudemanagement wird beauftragt, das Leuchtmittel zu prüfen. (reicht nicht aus, verzögertes Ausleuchten)

Frau Schuppan verabschiedet sich vor Beginn des nichtöffentlichen Teils der Sitzung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen