Beschluss:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt den Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Jänschwalde zugunsten des Ortsteils Drewitz und der Vattenfall Europe Mining AG und nimmt die Zuwendung in Höhe von 7.000 Euro für den Einbau einer Belüftungsanlage im Sportlerheim Drewitz an.

Sachdarstellung:

Die Vattenfall Europe Mining AG (VEM) betreibt den Tagebau Jänschwalde.

Durch den Betrieb des Tagebaus kommt es zu Beeinträchtigungen in den Randgemeinden wie dem Ortsteil Drewitz.

VEM erkennt die hohe soziale, ökologische und regionale Bedeutung, die die Tagebauführung und Planung mit sich bringt und fühlt sich mitverantwortlich für den Erhalt der Lebensqualität der Einwohner der Stadt. Die sich aus der Bergbautätigkeit ergebenden Belastungen und Beeinträchtigungen sollen mittels einer angemessenen Kompensation durch VEM gemäß der beiliegenden Kompensationsvereinbarung gemildert werden.

VEM möchte mit den freiwilligen Leistungen tagebaubedingte Nachteile ausgleichen und so bei der Bevölkerung die Akzeptanz für den Tagebau erhöhen. Für die Zuwendungen werden keine Gegenleistungen erwartet.

Anlage: Kopie der Kompensationsvereinbarung

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …12…….

Davon anwesend …11…

Abstimmung …11…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen