Beschluss:

Der Bürgermeister informiert über ein am heutigen Tage stattfindendes Richtfest in Ochla. Eine Einladung hierzu hat er erst kürzlich erhalten.

Weiterhin ist eine Veranstaltung am 06.01.2014 (Heilige Dreikönige) mit einem Kinderchor aus Ochla geplant. Das Kultur- und Tourismusamt hat am 03.12.2013 im Beisein von Herrn Kschammer und Herrn Pfarrer Malk zu einer Vorbereitungsrunde eingeladen. Der Bürgermeister sicherte in diesem Zusammenhang die Bezahlung des Mittagessens durch die Gemeinde zu. Die Gemeindevertretung bittet das Kultur- und Tourismusamt zu prüfen, wie noch kurzfristig die Öffentlichkeit informiert werden kann. Eine Bekanntmachung im Peitzer Land Echo ist nicht mehr möglich.

Aus der Amtsausschusssitzung am 16.12.2013 berichtet der Bürgermeister, dass sich die Entwicklung der finanziellen Mittel im Finanzplanzeitraum 2016 negativ gestalten wird. So können ohne Kredite usw. kaum noch Investitionen im Amt ab 2016 getätigt werden.

Frau Kallauke als Vorsitzende des Ausschusses für sorbisch-wendische Angelegenheiten, kommunale Partnerschaften und Tourismus im Amt Peitz hat sich auf der Amtsausschusssitzung am 16.12.2013 dahingehend geäußert, dass im v. g. Ausschuss zur Sprache kam, dass die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen der Gemeinde Drehnow und Ochla nicht so gut laufen. Der Bürgemeister Herr Lehmann wurde daraufhin im Amtsausschuss um Positionierung gebeten. Aus seiner Sicht sind die Beziehungen zu Ochla nicht problematisch. Es gibt aber Abstimmungsschwierigkeiten zwischen dem Verein der Freunde Ochlas unter Leitung von Herrn Kschammer und der Gemeinde Drehnow. Der Bürgermeister wird dieses Thema auf der Woklapnica am 31.01.2014 ansprechen.

In der Gemeinde Drehnow haben durch das Ingenieurbüro Kunze aus Peitz drei Brückenprüfungen mit nachfolgendem Ergebnis (Prüfberichte nach DIN 1076 liegen vor) stattgefunden.

1. Brücke über den Präsidentengraben

Die Brücke wurde mit einer Zustandsnote von „3,5“ bewertet. Empfohlen wurde durch das Ing.-büro die Sperrung für den Verkehr mit der Anmerkung „Teilsperrung für den landwirtschaftlichen Fahrzeugverkehr“. Begründung: Die Brücke ist wegen der abgerissenen Flügelwand und des durchgehenden Längsbruches nicht mehr tragsicher.

2. Brücke über die Malxe (Schwellas Brücke)

Die Brücke wurde mit einer Zustandsnote von „2,9“ bewertet. Im Prüfbericht wurden die Mängel aufgeführt. Eine Fahrgeschwindigkeit auf Schritttempo ist vorzusehen. Langfristig sollte der Ersatzneubau in Erwägung gezogen werden.

3. Fußgängerbrücke über die Malxe (Stecklinas Brücke)

Die Brücke wurde mit einer Zustandsnote von „2,4“ bewertet. Die Brücke weist konstruktiv erhebliche Mängel auf. Aufgrund der Mängel wurde empfohlen, die Brücke nur als nichtöffentliche Brücke für private Zwecke zu nutzen. Bei einer Nutzung als öffentliche Fuß- und Radwegbrücke wird ein Ersatzneubau empfohlen.

In der Diskussion wird die Meinung vertreten, dass es keinen Sinn macht, eine Brücke – wie im Prüfbericht angegeben – nur als nichtöffentliche Brücke für die private Nutzung freizugeben. Deshalb schlägt Herr Blümel vor, mit dem zuständigen Bearbeiter des Landkreises Spree-Neiße vor Ort eine Begutachtung aller 3 Brücken zwecks Beschilderung (Lastbegrenzung usw.) vorzunehmen, um die Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde umzusetzen. Die Ergebnisse sollen dann nach entsprechender Begehung den Gemeindevertretern vorgestellt werden.

Herr Hannusch erkundigt sich nach dem Stand der Baumfällarbeiten am Sportlerheim. Dazu informiert der Bürgermeister, dass beabsichtigt ist, die Maßnahme bis Ende Februar 2014 umzusetzen. Er wird sich diesbezüglich mit dem Bauamt des Amtes Peitz in Verbindung setzen.

Herr Haschke informiert, dass am 10.01.2014 wieder das Weihnachtsbaumverbrennen stattfinden wird. Eine entsprechende Information für alle Bürger des Ortes wird im Schaukasten veröffentlicht.

Herr Bossenz informiert, dass er für die Gemeinde Drehnow an der Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserverbandes –Hammerstrom/Malxe- Peitz teilgenommen hat. Leider durfte er nicht das Stimmrecht ausüben. Es wird um eine schriftliche Antwort, wie sich die Gemeinde zu verhalten hat, wenn der Vertreter sowie dessen Stellvertreter nicht anwesend sein können, gebeten.

Der Bürgemeister berichtet, dass in der vergangenen Woche eine Auswertung mit den Organisatoren bzgl. der Durchführung des 1. Advents- und Weihnachtsmarktes stattgefunden hat. Alle waren sich einig, dass es im kommenden Jahr wieder einen Weihnachtsmarkt geben wird. Der Gemeinde Drehnow sind in diesem Zusammenhang keinerlei Kosten entstanden.

Dem Bürgermeister liegt die schriftliche Kündigung des Mietvertrages zwischen dem Jagdhof Drehnow und dem SV Eintracht Drehnow zur Bewirtschaftung des Sportlerheimes zum 30.06.2014 vor. Er wird sich diesbezüglich mit dem Sportverein in Verbindung setzen und vorerst um eine entsprechende Positionierung bitten.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen