Die Gemeindevertretung Teichland empfiehlt die Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 für die nächste GV-Sitzung

 

-          lt. vorliegender Entwurfswerte Haushaltsplanunterlagen.

 

 

Herr Geissler bittet die Gemeindevertreter um Hinweise zur vorliegenden Haushaltsplanung.

 

Herr Hengmith weist darauf hin, dass umfangreichere Reparaturarbeiten im Kastanienhof Neuendorf erforderlich sind. Es handelt sich dabei insbesondere um folgende Arbeiten:

 

-          Reparatur der Terrasse, Unterbau ist komplett hohl

-          Reparatur der Treppe zur Terrasse und des Terrassengeländers, beides ist instabil aufgrund von Frostschäden.

 

Herr Geissler: für das Objekt sind auch im Haushalt 2014 Instandhaltungsmittel geplant. Mitte des nächsten Jahres ist zu prüfen, inwieweit diese verbraucht sind. Gegebenenfalls ist im Nachtrag über weitere Aufwendungen zu beraten.

Grundsätzlich ist sich die Gemeindevertretung einig, dass die benannten Reparaturen in 2014 ausgeführt werden sollen /müssen.

 

Herr Geissler bittet darum, die Anschaffung von 3 neuen Bänken in Maust, ca. 1.500,00 €, im Haushalt zu planen. Man verständigt sich darauf, dies aus laufenden Haushaltsmitteln zu realisieren.

 

Die Elternvertreter der Kita Neuendorf verlassen die Sitzung.

 

Herr Geissler übergibt das Wort an Frau Lichtblau.

 

Frau Lichtblau stellt den Gemeindevertretern Frau Schumann als Nachfolgerin für Frau Friedow vor.

 

Des Weiteren erläutert sie anhand einer Präsentation (sh. Anlage zum Protokoll) noch einmal die grundlegenden Strukturen zum Aufbau und Inhalt der vorliegenden Haushaltsplanung. Insbesondere werden folgende Themen behandelt:

 

-          das Drei-Komponenten-Modell – einschließlich Haushalt und Bilanz,

-          Finanzausgleich zwischen Land / Kreis / Amt / Gemeinden,

-          Übersicht Ergebnishaushalt,

-          Entwicklung der Erträge und Aufwendungen,

-          Entwicklung der Amts- und Kreisumlage,

-          Entwicklung des Ergebnishaushaltes und der Rücklage,

-          Investitionen,

-          Entwicklung der finanziellen Mittel im Finanzplanungszeitraum.

 

Es folgt eine rege Diskussion zum Thema Rücklage:

 

Frau Lichtblau:

Kameral konnten Rücklagen für Investitionen verwendet werden. Bezüglich der Investitionen besteht jetzt  eine direkte Abhängigkeit zum Finanzhaushalt. Investitionen sind ausschließlich aus dem Finanzhaushalt zu tätigen.

 

Mit der Rücklage wird der kommunale Ergebnishaushalt ausgeglichen.

 

Frau Schuppan gibt nochmals eine kurze Information zum Hafen:

Die geplanten Mittel in Höhe von 1.000.000,00 € sind u.a. für die

- Beendigung des B-Planes,

- die Freianlagen rund um den Hafen,

- das Hafenbecken,

- die Haupterschließung der Straßen,

 

jeweils für die Planungsleistung bis LP 4.

 

Diese Arbeiten bilden die Grundlage, um im nächsten Jahr den Rahmen der geplanten Maßnahme konkreter abzustecken, um Fördermittel zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   11

Davon anwesend:   11

 

Abstimmung:   11- JA- Stimmen, 0- NEIN-Stimmen, 0-Enthaltungen