Beschluss:

Bezüglich der Anfrage beim Landkreis für eine Verkehrsberuhigung auf der B 168 Höhe Sandberg auf 30 km/h für LKWs gibt es eine Antwort von Herrn Fister per E-Mail. Frau Kallauke verliest diese.

Um sich einen genauen Eindruck von der Situation machen zu können, schlägt Herr Fister einen gemeinsamen Vor-Ort-Termin mit Vertretern des Amtes sowie der Gemeindevertretung vor. Das Amt wird einen Termin vereinbaren.

Die Bürgermeisterin informiert weiter über den am Sonntag stattfindenden Volkstrauertag.

Am 07.12.2013 wird um 15.00 Uhr der Weihnachtsmarkt vor dem Gemeindehaus eröffnet. Herr Kurz ergänzt dazu, dass es in diesem Jahr auch ein Kinderkarussell geben wird.

Die Woklapnica ist im nächsten Jahr am 10.01.2014 geplant. Die Amtsdirektorin ist an diesem Termin leider verhindert. Sie wird deshalb gebeten, einen Vertreter zu schicken.

Am 15.12.2013, um 12.00 Uhr wird die Rentnerweihnachtsfeier stattfinden.

Frau Kallauke informiert, dass am heutigen Tag die Holzfällerarbeiten in Teerofen Nr. 8 beginnen. Die Bürgermeisterin wird die Einwohner darüber durch Aushänge informieren. Interessenten könnten sich dann bei ihr melden, um Holz käuflich zu erwerben.

Sie berichtet erfreut über das Interesse der Kitamitarbeiterinnen, den Kindern das sorbische Brauchtum zu vermitteln.

Die Bürgermeisterin informiert über Straßenausbesserungsarbeiten der Jasmine, dem Ziegeleiring, dem Slaug‘s Weg und dem Krägenweg.

Sie lobt die Zusammenarbeit mit dem Amt bezüglich der Koordination und Hilfe durch die Ein-Euro-Jobber. Kurzfristig wurde durch das Ordnungsamt ein Kraftfahrer aus dem Pool der Ein-Euro-Jobber der Gemeinde zur Verfügung gestellt, um notwendige Arbeiten erledigen zu können.

Herr Kalzke fragt, ob die Friedhofssatzung schon geändert wurde. Seiner Meinung nach sollen die Grabmäler nach der Liegezeit nicht entfernt werden.

Eine solche Änderung wurde schon im letzten Jahr angeregt. Aufgrund einer zu diesem Zeitpunkt anstehenden Gesetzesänderung ließ man diese Thematik vorerst ruhen. Der aktuelle Sachstand soll bei der Abteilung Friedhofswesen erfragt werden. Gegebenenfalls soll zu einer der nächsten Sitzungen eine entsprechende Beschlussvorlage vorbereitet werden. Die Amtsdirektorin weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Gemeinde nach Ablauf der Liegezeit für die Verkehrssicherungspflicht der Grabsteine verantwortlich sei.

Herrn Huschga ist ein Grundstück aufgefallen, bei welchem am dem der Straße zugewandten Grünstreifen ein Holzbalken abgelegt wurde, um ein „Fremdparken“ zu verhindern. Dies führt zu einer Gefährdung für den Winterdienst. Das Ordnungsamt soll deshalb den Grundstückseigentümer auffordern, den Balken zu entfernen.

Herr Friedow berichtet, dass die Baugenehmigung für das Vordach an der Sporthalle eingereicht worden ist.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen