Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt für das Jahr 2010 die Durchführung von folgenden Veranstaltungen auf dem Markt:

Tanz in den Mai, Oktoberfest, Weihnachtsmarkt, Silvesterparty.

Eine Entscheidung über die Durchführung einer weiteren Veranstaltung kann der Bürgermeister einvernehmlich mit der Amtsdirektorin treffen. Sollte die Durchführung des regulären Wochenmarktes durch die Kulturveranstaltungen gestört werden, ist eine örtliche oder terminliche Verschiebung des Wochenmarktes vorzunehmen.

Veranstaltungen die an Freitagen und Samstagen beginnen, müssen in der darauf folgenden Nacht spätestens um 03:00 Uhr beendet werden. An Sonn- und Feiertagen, auf die ein Werktag folgt, ist die Veranstaltung spätestens um 01:00 Uhr in der darauf folgenden Nacht zu beenden.

Mit den Veranstaltern sind Sondernutzungsverträge abzuschließen, in denen insbesondere die Verkehrssicherungspflichten und Haftungsfragen geklärt werden.

Es gibt seitens der Ausschussmitglieder keine Anfragen.

Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:.....5........davon anwesend......5...... Abstimmung: ......4...... Ja-Stimmen .....0..... Nein-Stimmen .....1..... Enthaltungen