Beschluss:

Der Bürgermeister verliest eine von ihm vorbereitete Liste über allgemeine Informationen.

Es ist zu prüfen, ob der Buslinie CB – Guben Nr.: 877 nach Preilack einfahren kann.

Hausmüllablagerung auf dem Friedhof wird immer massiver – es soll durch das Amt/ Amtsblatt informiert werden, dass dies die Allgemeinheit bezahlen müsse bzw. jeder Bürger in der Gemeinde Obacht geben solle, wenn eine illegale Entsorgung dort stattfinden.

Herr Fries regt eine Kalender Erstellung der Gemeinde, nach dem Vorbild der Stadt Peitz an. Es soll geprüft werden, welche Kosten für Entwürfe bzw. Druck und Design entstehen.

Herr Mackuth berichtet über die Bauanlaufberatung der Straßenreparaturarbeiten im Ortsteil Preilack. Bei der ersten Beratung wurde eine zusätzliche schadhafte Stelle in der Hauptstraße aufgenommen sowie einige Verbreiterungen der ausgeschriebenen Flächen angeregt, da der vergangene Winter doch einige weitere Schäden bewirkte.

Weiterhin wird durch Herrn Mackuth ein Angebot der ausführenden Firma – STRABAG AG- vorgestellt, wo von einer doppelten OB abgeraten wird. Stattdessen ist ein Aufbringen einer Asphalt – Deckschicht empfohlen worden. Mehrkosten für die zusätzlichen Flächen sowie das Asphaltdecke in der Waldstraße betragen ca. 4.000,00 €.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Übernahme der Mehrkosten von ca. 4.000,00 € für die Deckenarbeiten in der Waldstraße.

Abstimmung:

Ja 9

Nein 0

Enthaltungen 0

Frau Frahnow fragt nach dem Stand der defekten Lampe bei Sindermanns – ein Angebot der Firma elmak wird der Gemeinde unterbreitet.

Das Werbeschild Karos Schenke wurde entfernt

Brücke Garkoschke : Der Bürgermeister informiert über den aktuellen Stand der Sperrung. Herr Konzack regt die Prüfung eines älteren vorhandenen Angebotes der Firma VERDIE GmbH zur Sanierung der Brücke an, welches nochmals durch das Amt geprüft werden soll.

Herr Mackuth informiert, dass sich die Wurzelfräse im Amtsbereich befindet. Ein Fräsen der Bankette entlang des Schulweges erfolgt noch in der 20 KW.

Herr Fries spricht die Bestandsaufnahme der Kita Preilack an. Herr Sonke erläutert das der Bauantrag genehmigt sei, für die Türen und den Schlafraum (Bestandteile welche Baugenehmigungspflichtig sind). Herr Sonke erläutert die Kostenzusammensetzung. Im Haushalt sind 55.000,00 € verfügbar.

10.000 € sind im HH 2013 für Baumaßnahmen in der Kita Preilack eingestellt worden. Von der Maßnahme „Umbau und Sanierung Kinderhaus Turnow“ wurden 45.000 € nicht verbraucht Mittel für Sanierungsmaßnahmen im Gebäude Kita Preilack verwendet.

Die Kostenschätzung inkl. Bodenbeläge und aller Türen von Herrn Sonke beträgt 63.000 € - schlägt aber vor, dass es nicht notwendig sei, jede Tür auszutauschen sondern einige aufarbeiten zu lassen, um Kosten zu sparen.

Eine Ortsbegehung ist in diesem Falle notwendig um genaue Festlegungen zu treffen, wo und an welcher Stelle Einsparungen möglich sind.

Um schnellst möglich vergeben zu können wird angeregt die nächste Sitzung auf den 14.6.2013 vorzuverlegen. Der Ort der Sitzung wird noch festgelegt und bekannt gegeben.

Herr Konzack spricht die Problematik Bodenwellen in Richtung Mühle – Höhe Grundstück Michelka an. Eine Klärung konnte nicht erfolgen. Es soll in einer späteren Sitzung Festlegungen geben, wie und wo das restliche Geld der Straßensanierungshaushaltstelle eingesetzt wird.

Herr Sonke fragt, an ob es zum Thema – Vermietung Kulturraum schon Gespräche gab.

Herr Fries informiert, dass dieser noch aussteht.

Herr Sonke fragt ob es ein neues Schloss für den Heizraum im Freizeitreff gibt, damit dort nicht mehr jeder an die Heizanlage kommt.

Herr Fries informiert, dass die Nutzer die Legionellenprüfung machen und somit auch weiterhin in den Keller müssen. Eine Weitergabe der Schlüssel von den Vereinen an Dritte ist schlecht prüfbar.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen