Beschluss:

Handvorlage:

1. Friedhof Heinersbrück Satzungsanpassungen – Frau Lichtblau erklärt, dass die Umsetzung der Satzungsanpassung noch in diesem Jahr erfolgt.

2. Durch den noch nicht bestätigten Haushalt von der Kommunalaufsicht kann nicht über Straßenbaumaßnahmen beraten werden.

3. Die Bänke auf dem Friedhof in Radewiese müssen ersetzt werden. Ersatzpflanzungen für die gefällten Robinien sind nicht ausreichend zu erkennen.

4. Ohne Anmerkungen

5. Beschilderung eingegangen, Aufstellung übernimmt Gemeindearbeiter.

6. Wiesenwegbrücke wird fertiggestellt. Zur feierlichen Einweihung erfolgt die Abstimmung mit Frau Hölzner. Weitere Punkte siehe TOP im Protokoll.

7. Kriegsgräberpflege Heinersbrück – noch kein Nachfolger gefunden. Grünanlagenpflege evtl. über geringfügige Beschäftigung – Frau Dumke Personalamt wird dazu befragt, Grundstückspflegevertrag in Grötsch: keine genaue Ortskenntnis, Herr Wenzke sollte vor Ort der GV und dem Ordnungsamt die Grundstücke zeigen.

8. Herr Gröschke bemängelt die mangelnden Informationen aus dem Arbeitskreis Tagebau zum Thema Malxeüberleiter

9. Über diverse Grundstücke in Heinersbrück müssen Eigentümer-Informationen im Amt eingeholt werden, da Fragen zur Nutzung und zu ordnungsrechtlichen Belangen anstehen.

10. Gewässerschau - siehe Protokoll

11. Eltern in Grötsch möchten neue Spielgeräte für die Kinder, altes Gerät am Gemeindesaal vom TÜV gesperrt. Herr Gröschke will mit Herrn Jabusch den Bestand durchsehen, ob noch Möglichkeiten bestehen, ein noch funktionstüchtiges Gerät aufzustellen.

12. Ortsbegehung Grötsch hat noch nicht stattgefunden – dringend erforderlich.

Herr Groch teilt mit, dass am Feuerwehrgerätehaus Grötsch einige Restarbeiten zur Risssanierung der Firma Pöschick noch ausstehen. Frau Lichtblau merkt an, dass keine Mittel dafür bereitgestellt wurden, will aber den Amtshaushalt nochmals prüfen und Herrn Groch darüber informieren.

Herr Rocha bittet das Amt um Prüfung, ob ein Gemüsebeet in der Kita angelegt werden kann. Im Kitaausschuss in der nächsten Woche soll dazu beraten werden.

Die Akustikdecke im Gemeindehaus wird ab dem 13.05.2013 eingebaut.

Nach Aussage des Liegenschaftsbereiches, gibt es noch keine abschließende Klärung der Grundstücksangelegenheit in Radewiese/Bürgerhaus.

Herr Gröschke informiert über ein Schreiben bezüglich der Schließung des Museums, insbesondere der damit im Zusammenhang stehenden Trachtenausleihe.

Der Radweg nach Bärenbrück wurde stark verschmutzt und sollte zum Männertag noch gereinigt werden. Herr Gröschke will die Verursacher dazu auffordern.

Der Wildschaden auf der Fun-Court-Anlage in Grötsch soll von den Bürgerarbeitern behoben werden.

Herr Gröschke bittet das Protokoll der Ortsbegehung in den jeweiligen Fachämtern zur Klärung der Sachverhalte vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen