Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die weitere Mitgliedschaft im Verein der Freunde Ochlas mit Sitz in Ochla. Republik Polen sowie die Fortführung der Zahlung der Vereinsbeiträge in Höhe von 800 € jährlich.

Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.2012 konnte keine Einigkeit zur Thematik erzielt werden. Deshalb entschied sich die Gemeindevertretung für eine Verschiebung des Tagesordnungspunktes auf die heutige Sitzung. Das Amt Peitz wurde gebeten, entsprechende Abrechnungsunterlagen, Protokolle usw. über die in der Vergangenheit erfolgte Vereinsarbeit mit Ochla einzuholen.

Der Bürgermeister bittet nun Frau Sczesny zu berichten:

Sie informiert, dass sie am 26.01.2013 unter Teilnahme von Frau und Herrn Bossenz am Neujahrsempfang in Ochla teilnahm. In diesem Zusammenhang erwähnt sie, dass der polnische Bürgermeister es bedauerte, dass er den neuen Bürgermeister der Gemeinde Drehnow nicht kennenlernen konnte. Sie wurde beauftragt, herzliche Grüße an die Gemeindevertretung auszurichten. Von polnischer Seite wurde ausdrücklich der Wunsch geäußert, zur weiteren Zusammenarbeit ein gemeinsames Treffen durchzuführen.

Weiterhin hat Frau Sczesny Protokolle bzw. Unterlagen aus vorangegangener Vereinsarbeit mitgebracht, die sie dann auch an Herrn Lehmann übergeben möchte.

Sie berichtet, dass von Seiten der Gemeinde Drehnow Herr Kschammer zum stellv. Vorsitzenden und Frau Bossenz als Mitglied des Vereins der Freunde Ochlas gewählt wurden. Der Verein präsentiert sich auch im Internet. Frau Sczesny berichtet weiterhin über die in der Vergangenheit erfolgten gemeinsamen Treffen. Hierzu sagt sie ausdrücklich, dass bisher alle Reisen/Veranstaltungen selbst durch die Teilnehmer finanziert wurden. Es existiert auch schon eine Planung für 2013. Dementsprechend sind nachfolgende gemeinsame Treffen vorgesehen:

• vom 18.04. – 20.04.2013 Angeln an der Ostsee

• vom 30.05. – 05.06.2013 Reise nach Ungarn

• vom 16.08. – 21.08.2013 historische Reise

• im September Weinfest in der Gemeinde Zielona Gora

• am 26.10.2013 Gottesdienst in Peitz

Der Bürgermeister bedankt sich für die Ausführungen von Frau Sczesny und bittet die Gemeindevertreter um Meinungsäußerung:

Er selbst äußert Bedenken bzgl. der Zahlung des Mitgliedsbeitrages. Seiner Meinung nach handele es sich hier um einen privaten Verein. Außerdem habe die Gemeinde für die Verwendung von partnerschaftlichen Beziehungen einen Betrag von 3.500,00 € in den Haushalt 2013 eingestellt.

Nach Meinung von Herrn Blümel geht es hier nicht um einen privaten Verein. Die Vereinsgründung ist meist nur Mittel zum Zweck. Das heißt, es können dann bei der EU Fördermittel beantragt werden.

Die Gemeindevertreter Bossenz, Hannusch, Richter und Haschke sprechen sich für die Beibehaltung des Vereinsbeitrages aus. Es konnten bisher gute Ergebnisse in der Zusammenarbeit erzielt werden. Außerdem gibt es inzwischen einige private Freundschaften mit Einwohnern Ochlas. Auch die Jugend will sich in Zukunft in die Partnerschaft einbringen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……8….

Davon anwesend …7…

Abstimmung 5 JA- Stimmen 2 NEIN Stimmen 0 Enthaltungen