Beschluss:

Die Gemeindevertretung Drachhausen beschließt den Neuabschluss des Strom-Wegenutzungsvertrages mit der envia Mitteldeutsche Energie AG Chemnitz für den Zeitraum vom 01.04.2014 bis zum 31.03.2034.

Zu diesem Tagesordnungspunkt erhält Frau Erb von Herrn Woitow das Rederecht. Frau Erb bedankt sich herzlich und stellt sich und den Energieversorger MITNETZ-STROM, eine 100%ige Tochter der enviaM, vor. Frau Erb erklärt, Konzessionsverträge sind Verträge über die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung von Letztverbrauchern dienen. Sie erläutert das Verfahren zum Neuabschluss eines Konzessionsvertrages. Frau Erb geht auf die wichtigsten Paragraphen des Strom-Wegenutzungsvertrages ein. Die enviaM zahlt an die Gemeinde Drachhausen eine Konzessionsabgabe in Höhe der Höchstsätze nach der jeweiligen Regelung der Konzessionsabgabenordnung. Die Gemeinde ist Anteilseigner am Unternehmen und erhält jährlich eine Dividende von 0,65 € pro Aktie. Das Unternehmen entrichtet auch Gewerbesteuern an die Gemeinde. Seit Juli 2011 erfolgt die erweiterte Ortsnetz-Reko in Drachhausen. Die Mittelspannung- und Niederspannungsverkabelung sind abgeschlossen. Es sind 7.000 Meter Mittel- und Niederspannungskabel verlegt worden, 80 Hausanschlüsse wurden erneuert, die Demontage der Niederspannungsleitung wird in Angriff genommen. In Drachhausen sind von der enviaM 645 T€ ins Netz verbaut worden.

Herr Woitow bedankt sich recht herzlich bei Frau Erb für die umfangreichen Ausführungen.

Die Gemeindevertretung nimmt die Beschlussfassung vor.

Um 18.25 Uhr verlässt Frau Erb die Beratung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …10…….

Davon anwesend …8…

Abstimmung …8…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen