Beschluss:

Einigkeit zwischen den Gemeindevertretern besteht darin, dass die Partnerschaft zwischen Drehnow und Ochla weitergeführt werden soll. Die Beratung zur Einstellung der finanziellen Mittel für 2013 findet im Rahmen der Haushaltsdiskussion in der nächsten Gemeindevertretersitzung am 11.12.2012 statt.

Der Bürgermeister informiert, dass auch schon gemeinsame Projekte für 2013 geplant sind. Er selbst wird am Neujahrsempfang am 20.01.2013 in Ochla teilnehmen. Er ist der Ansicht, dass, wenn die Partnerschaft weiterhin am Leben gehalten werden soll, sich auch alle Gemeindevertreter aktiv daran beteiligen. Die Gemeindevertreter bitten in diesem Zusammenhang den Bürgermeister um die Übergabe der bisher geplanten Maßnahmen für 2013.

Im Jahre 2005 wurde ein Beschluss zum Beitritt der Gemeinde Drehnow zum Verein der Freunde Ochlas gefasst. Seit dieser Zeit zahlt die Gemeinde eine Jahrespauschale in Höhe von 800,00 €. Den Gemeindevertretern ist nicht bekannt, was bisher mit dem Geld gemacht wurde. Es gibt angeblich keine Verwendungsnachweise. Ebenso ist nicht bekannt, wer die Vorstandsmitglieder des Vereins sind und wo sich der Sitz des Vereins befindet. Weiterhin ist offen, inwieweit Drehnower Bürger Mitglied des Vereins sind und ob die Gemeinde Drehnow verpflichtet ist, den Pauschalbeitrag zu entrichten.

Der Bürgermeister stellte die Frage, wie hierzu weiterverfahren werden soll.

Herr Bossenz positionierte sich dahingehend, dass am abgeschlossenen Vertrag sowie am Beschluss zum Mitgliedsbeitrag bis zur nächsten Kommunalwahl im Jahre 2015 festgehalten werden sollte. Der Vertrag wurde seiner Meinung nach mit der ganzen Gemeinde geschlossen. Es hatten sich aber bisher nur einige Einwohner an den Aktivitäten beteiligt.

Aufgrund der Unklarheiten empfiehlt Herr Blümel, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.

Abschließend wird festgelegt, dass das Amt Peitz, Kultur- und Tourismusamt bis zur nächsten Sitzung der GV Drehnow am 11.12.2012 die Thematik aufarbeitet und eine Vorlage vorbereitet „Beratung und Beschluss zur jährlichen Zahlung des Pauschalbetrages von 800,00 € an den Verein der Freunde Ochlas“.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen