Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für das Jahr 2013 die Durchführung von folgenden Veranstaltungen auf dem Markt: Karneval (02.Februar), Tanz in den Mai (30. April), Oktoberfest (02. Oktober), Eröffnung der Karnevalssaison (15. November), Lichterfest (13. -15. Dezember), Silvesterparty (31. Dezember).

Eine Entscheidung über die Durchführung von einer weiteren Veranstaltung kann der Bürgermeister einvernehmlich mit der Amtsdirektorin treffen. Sollte die Durchführung des regulären Wochenmarktes durch die Kulturveranstaltungen gestört werden, ist eine örtliche oder terminliche Verschiebung des Wochenmarktes vorzunehmen.

Veranstaltungen, die an Freitagen und Samstagen beginnen, müssen in der darauf folgenden Nacht

spätestens um 03.00 Uhr beendet werden. An Sonn- und Feiertagen, auf die ein Werktag folgt, ist die Veranstaltung spätestens um 01.00 Uhr in der darauf folgenden Nacht zu beenden.

Mit den Veranstaltern sind Sondernutzungsverträge abzuschließen, in denen insbesondere die Verkehrssicherungspflichten und Haftungsfragen geklärt werden.

Die Durchführung der Veranstaltungen wird zugestimmt, der Veranstaltungsort ist im Benehmen mit den Veranstaltern gesondert festzulegen.

Herr Fillmer hat die Auffassung, dass die Stadt Peitz eine Mehrzweckhalle besitzt. Der Karnevalsverein könnte seine Veranstaltungen dort abhalten. In dem Zusammenhang wird erläutert, dass ein Sportboden nicht ohne Schutz für Feierlichkeiten genutzt werden kann. Das Auslegen mit einem entsprechenden Belag würde 6.000 EUR für die halbe Halle betragen.

Frau Kakuschke findet, dass einige Veranstaltungen auch auf dem neu entstandenen Festungsvorplatz stattfinden könnten. Die technischen Voraussetzungen wären gegeben. Zudem merkt sie an, dass die Lage des Marktplatzes an der stark befahrenen Straße immer eine Gefahr darstelle.

Frau Sczesny antwortet, dass die Anträge der Vereine für die Durchführung auf dem Marktplatz gestellt worden wären.

Herr Kiesling und Herr Peucker sprechen sich dafür aus, dass die Veranstaltung

„Tanz in den Mai“

„Oktoberfest“

auf dem Festungsvorplatz stattfinden sollten.

Frau Sczesny verweist darauf, dass auf dem Festungsvorplatz derzeit noch keine Bodenhülse für den Maibaum existiert. Das Oktoberfest wäre denkbar.

Der Beschluss ist so zu ergänzen, dass der Durchführung der Veranstaltungen zugestimmt werde, der Veranstaltungsort sei aber gesondert zu bestimmen.

Der Beschluss mit der Ergänzung wird zur Abstimmung gebracht.

Herr Bothe fragt an, warum die Veranstaltung vom 13. – 15. Dezember 2013 „Lichterfest“ heißt. Frau Hölzner antwortet, dass für die Ausreichung von Fördermitteln durch die EUROREGION neue Projekte installiert werden müssen.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 17

Davon anwesend 16

Abstimmung 15 JA- Stimmen 0 NEIN Stimmen 1 Enthaltungen