Beschlus:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt die Kündigung der Straßenbeleuchtungsverträge für Jänschwalde und Grießen.

Herr Schwietzer erläutert die Vorlage.

Die Kündigungen beeinflussen nicht die Konzessionsabgabe.

Ein Rückkauf ist nicht erforderlich. Die in den Verträgen erwähnten Anlagen waren nicht in den ausgehändigten Unterlagen der GV enthalten.

Die Gemeindevertreter möchten eine Bestandsliste der zu übernehmenden Straßenbeleuchtungsanlagen.

Es ist darauf zu achten, dass die defekte Lampe am Denkmal in Jänschwalde/Dorf noch vor der Übernahme der Anlage repariert wird.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …12…….

Davon anwesend …10…

Abstimmung …10…… JA- Stimmen …0….. NEIN Stimmen …0… Enthaltungen