Beschluss:

Die FDP Fraktion stellte einen Antrag bezüglich drei neuer Bänke für das Naherholungsgebiet Garkoschke. Herr Bubner bittet darum, dies in den Haushaltsplan für 2013 mit aufzunehmen. Drei Angebote liegen bereits vor.

Herr Fillmer stellt eine Frage zu den Pflasterarbeiten auf dem Hof der Kita „Sonnenschein“. Er möchte wissen, ob die Stadt Peitz die finanziellen Mittel für die Pflasterarbeiten zur Verfügung gestellt hat.

Herr Exler antwortet, dass die gepflasterten 100 m² der Förderverein der Kita Sonnenschein und die Eltern der Kinder finanziell getragen haben.

Herr Chrobot fragt nach, was mit dem Gebäude neben dem Hotel „Zum Goldenen Löwen“ angedacht ist.

Frau Hölzner erklärt, dass der Eigentümer nur über ein „Sanierungsangebot“ zur Sanierung verpflichtet werden kann. Dieses muss notfalls bis zur Ersatzvornahme durchgesetzt werden. Frau Hölzner würde zusammen mit der Sanierungsbeauftragten, Frau Müller, versuchen mit den Eigentümern ins Gespräch zu kommen.

Herr Kiesling informiert, dass auf dem Gehweg in der Dammzollstraße Fahrradfahrer unterwegs sind, obwohl dies ein Gehweg ist. Es stellt sich die Frage, ob es hilfreich wäre, ein Piktogramm am Anfang des Weges anzubringen, welches die Radfahrer darauf hinweist, dass dies ein Gehweg ist.

Herr Blümel wird den Hinweis prüfen.

Herr Krakow möchte über den Sachstand der Rekonstruierung des Denkmals am Friedhof informiert werden. Frau Hölzner antwortet, dass bis zum 15.10.2012 die Anträge im Landkreis gestellt werden müssen und dass es für die dieses Projekt Fördergelder in Höhe von 50. v.H. für das Jahr 2013 gibt.

Weiterhin fragt Herr Krakow nach, ob es neue Erkenntnisse zum Thema Verkehrsinsel von Peitz nach Turnow gibt. Nach dem Gespräch mit dem Herrn Pfister von der unteren Verkehrsbehörde des Landkreises Spree-Neiße und Herrn Kleiner vom Landesbetrieb Straßenwesen gab es noch kein weiteres Gespräch zur Thematik. Herr Schulze antwortet, dass die in der SVV (09.05.2012) vorgestellten Varianten, die einzigen Möglichkeiten zum Bau einer Verkehrsinsel sind.

Es folgt eine Pause von 5 Minuten

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen