Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Die Gemeindevertretung Teichland empfiehlt die Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 für die nächste GV-Sitzung


  • lt. vorliegender Entwurfswerte Haushaltsplanunterlagen (Stand 02.12.2011)





Herr Geissler äußert sich positiv über die Unterlagen zum Haushalt, insbesondere zur Zusammenfassung im Vorbericht. Zur nächsten GV Sitzung wünscht er eine Legende zu verwendeten Abkürzungen.

Die Höhe der Amtsumlage kann sich aufgrund der noch bevorstehenden Lesung des Amtshaushaltes noch verringern.


Herr Geissler informiert über die Erhöhung der Hebesätze wie folgt:


Grundsteuer B auf 350%

Gewerbesteuer auf 400%.


Frau Friedow erläutert wesentliche Bestandteile des Haushalts.


Herr Groba fragt insbesondere nach der Finanzausgleichsumlage.

Frau Friedow erläutert: Position wurde erstmals im Haushalt erfasst, Summe basiert ausschließlich auf eigenen Berechnungen des Amtes auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen. Bis heute liegen dazu keine Unterlagen vom Finanzministerium vor. Die Finanzausgleichsumlage resultiert aus der Berechnung der Steuerkraft aus 2009. Die Zahlung ist am 15.02.2012 fällig.


Frau Friedow erläutert wesentliche Bestandteile des Haushalts.


Frau Friedow weist auf den geplanten Kassenkredit hin. Dieser war in den letzten Jahren nicht Bestandteil des Haushalts, da die Liquidität der Gemeinde ausreichend war. Für 2012 ist die Aufnahme eines Kassenkredites vorgesehen. Die Aufnahme des Kassenkredites ist in der GV-Sitzung am 24.01.2012 gesondert zu beschließen.



Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 11

Davon anwesend: 11


Abstimmung: 11 JA- Stimmen, 0 NEIN Stimmen, 0 Enthaltungen