Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Peitz.

 

Frau Hölzner informiert die Abgeordneten über die Hinweise der Kommunalaufsicht zur   Hauptsatzung. Sie verweist auf das Schreiben der Kommunalaufsicht. Die Hauptsatzung wurde entsprechend den Hinweisen der Kommunalaufsicht in die richtige Form gebracht. Grundsätzlich haben sich die Aufgaben und Zuständigkeiten des Hauptausschusses und der Amtsdirektorin nicht geändert.

 

Sie geht näher auf die einzelnen Aufgaben des Hauptausschusses und die Zuständigkeit der Amtsdirektorin ein.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Beschlussvorschlag wird zur Abstimmung gebracht.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   17

Davon anwesend 13

 

Abstimmung  13  JA- Stimmen   0  NEIN Stimmen    0  Enthaltungen