Beschluss:

Informationen des Bürgermeisters:

- Die Gemeindevertreter haben noch die Möglichkeit, sich an der Sammlung für die Kriegsgräberfürsorge zu beteiligen.

- Zum Totensonntag hat der Förderverein Marie Lobach Heim (Fritz Schwella) organisiert, dass die Drehnower Bläser auf dem Friedhof Turnow spielen.

- Die Hortkinder bleiben an der Oberschule. Ein Wechsel der Hortkinder nach Preilack wurde im Amt geprüft und ist nicht möglich, da zu Jahresbeginn weitere Krippenkinder in der Kita Preilack aufgenommen werden und somit die Kapazitätsgrenze erreicht wird.

Herr Sonke informiert, dass an die Hortkinder bereits Zettel mit dem Inhalt verteilt wurden, dass die Hortbetreuung ab 01.12.2011 in der Kita Preilack stattfindet. Ebenso wurde den Eltern in der Elternversammlung der Kita Turnow zugesagt, dass die Hortkinder ab dem 1.12. in Preilack sein werden. Er erklärt, dass es so nicht geht, dass versucht wird auf diese Weise Tatsachen zu schaffen.

Er möchte wissen, wer dafür die Verantwortung trägt und bittet dringend um Klärung.

Herr Ernst informiert, dass Frau Bodenbinder im Kita-Ausschuss erklärte, dass sei mit allen Beteiligten so abgesprochen und machbar. Zu prüfen sei, wer da seine Kompetenzen überschreitet.

Die Amtsdirektorin versichert, dass dies so nicht mit dem Amt abgesprochen war und der Wechsel auch nicht möglich ist.

Herr Sonke möchte auch wissen, ob es stimmt, dass es Probleme (und welche) bei der Hortbetreuung der 1. Klassen an der Oberschule gibt und ob die Kita-Leiterin dazu klärende Gespräche geführt hat.

Herr Sonke bittet um Klärung des gesamten Sachverhaltes und entsprechende Information an die Gemeindevertreter, wer sich diese Kompetenzen angemaßt hat.

Der Bürgermeister informiert nochmal zum Verfahren, wenn der Betreuungsort gewechselt werden soll und das dies aufgrund der vorliegenden Anmeldungen nicht möglich ist.

- Die Liste der Dienstjubiläen der Kameraden der Feuerwehr liegt dem Bürgermeister vor. Er schlägt vor, die Ehrennadeln wie in der vorletzten Sitzung vorgeschlagen (500 Euro) zu erwerben.

Herr Sonke regt an, vorab zu beraten und festzulegen, wofür die Nadeln vergeben werden.

Der Bürgermeister schlägt vor, dies im Finanz- und Kulturausschuss zu beraten und dann der Gemeindevertretung vorzulegen.

- Vertragsunterzeichnung zur Chronik mit Dr. Lange am 05.12. um 09:00 Uhr im Rathaus > Anfrage des Bürgermeisters, wer noch daran teilnehmen kann. Es wird kein weiterer Gemeindevertreter teilnehmen.

- Kirchengemeindehaus Preilack: Herr Sonke hat die Dachrinne und Befestigung beim Rückbau des Kita-Daches gesichert.

Bevor um Spenden für das Gemeindehaus Preilack geworben wird, möchte er sich nochmal mit Pfr. Malk dazu verständigen.

Weitere Anfragen der GV:

Herr Ernst:

Herr Stefanie bittet um einen Termin bei der Gemeindevertretung zur Klarstellung der Sachverhalte bzgl. Freizeittreff Preilack.

Ein Interessent möchte das Grundstück Kuscha/Turnow kaufen und fragt an, was an Vermessungskosten für das Grundstück zu erwarten wäre. Die Grundstücksgrenzen seien sehr verwirrend und müssten ausgeglichen werden.

Es wird empfohlen, vor Grundstückskauf die Grenzen zu klären und die Grundstücksteilung zu prüfen. Dazu sollte ein Vor-Ort-Termin vereinbart werden.

Auf Anfrage von Herrn Haas zur Brücke Garkoschke informiert die Amtsdirektorin, dass dazu mit dem Hauptausschuss der Stadt Peitz beraten wurde.

Die Stadt Peitz sieht aufgrund der momentanen schwierigen Haushaltslage und der absehbaren Entwicklung keine Möglichkeiten, sich finanziell am Ausbau der Brücke zu beteiligen.

In der kurzen Diskussion wird nochmal erinnert, dass ein Brückenbau allein finanziert von der Gemeinde nicht erfolgen wird. Es wird festgelegt, die Brücke schnellst möglichst zu sichern (Poller, Tonnagebegrenzung..). Die Amtsdirektorin stimmt dem zu, das Amt wird die erforderlichen Maßnahmen umgehend veranlassen.

Herr Sonke fragt an, warum der TOP 14 /Ausschreibung der Vergabe - aufgehoben wurde.

Frau Appelt erklärt, dass die Ausschreibung aufgrund eines Zahlenfehlers in den Unterlagen erneut erfolgen muss (Vergleichbarkeit der Angebote).

Die Bau-AG möchte die Unterlagen einsehen. Bis dahin wird die Verwaltung gebeten, von einer erneuten Ausschreibung abzusehen.

Herr Ernst fragt zur Wurzelfräse nach. Die Amtsdirektorin hat die Anfrage zum Einsatz weitergeleitet und wird die Gemeindevertretung informieren, wenn die Fräse zur Verfügung steht.

Herr Konzack fragt zum Arbeitsstand der Parkflächen für die Feuerwehr an.

Die Arbeiten wurden durch die Verdie GmbH begonnen.

Herr Resag bestätigt, dass am 03.12. begonnen wurde. Er kritisiert, dass die Anwohner nicht über das Vorhaben informiert sind. Er äußert Bedenken zur Ausführung, die so nicht gehe. Für die Anwohner wird der Bereich viel zu eng.

Der Bürgermeister wird sich das vor Ort ansehen.

Vorgeschlagen wird, auch die Beschilderung „Feuerwehrausfahrt“ vorzunehmen.

19:23 Uhr Ende des öffentlichen Teils.

Die Einwohner verlassen den Sitzungsraum.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen