Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz beschließt die Vergabe von Bauleistungen zur Aufstellung von Begrüßungstafeln an den drei Ortseingängen an Bieter Nr. 1.

Zuschlag erhält

Bieter 1: Fa. Nowka + Förster aus Eisenhüttenstadt / Müllrose

Mit dem Aufstellen der Begrüßungstafeln an den drei Ortseingängen will die Stadt Peitz auf touristische Höhepunkte und wechselnde öffentliche Veranstaltungen hinweisen. Die Vorstellung der Tafeln erfolgte bereits im Gewerbe- und Tourismusausschuss, im Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales und Kultur und im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss. Damit soll auch den Vereinen die Möglichkeit einer attraktiven Werbung für ihre Veranstaltungen gegeben werden.

Alle Ausschüsse haben die Empfehlung zur Aufstellung der Begrüßungstafeln an die Stadtverordnetenversammlung Peitz gegeben.

Insofern ist die Diskussion der SPD-Fraktion für die Stadtverordneten nicht nachvollziehbar.

Im weiteren Verlauf gibt Herr Bubner den Hinweis, dass die Vereine für das Anbringen ihrer kulturellen Veranstaltung eine Gebühr bezahlen. Dieses sollte in einer Satzung festgelegt werden.

Der Beschluss wird zur Abstimmung gebracht.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 17

Davon anwesend 12

Abstimmung 7 JA- Stimmen 2 NEIN-Stimmen 3 Enthaltungen