Beschluss: Die Gemeindevertretung Drehnow beschließt die 1. Änderung zur Satzung der Gemeinde Drehnow zur Erhebung und zur Höhe der Eltern- und Essengeldbeiträge in der Kita Drehnow. Die Staffelung der Beiträge ist anhand der genannten Betreuungszeiten durchzuführen.

Frau Wunderlich erläutert, dass der Landkreis Spree-Neiße mehrmals auf die Notwendigkeit hingewiesen hat, dass das Einvernehmen mittels Änderung in den Beitragssatzungen vorzunehmen ist.n Folglich sind die Änderungssatzungen auch Voraussetzung dafür, dass die gezahlten Ausgleichszuschüsse nicht zurückgezahlt werden müssen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……8….

Davon anwesend …8…

Abstimmung ……8… JA- Stimmen ……0.. NEIN Stimmen …0… Enthaltungen