Beschluss:

Herr Kiesling informiert, dass in der Alten Bahnhofstraße nicht nur die kommunalen Flächen, sondern auch entlang verschiedener privater Wohngrundstücke die Rasenflächen durch den Landkreis gemäht wurden. Es solle doch das Gleichbehandlungsprinzip berücksichtigt werden.

Es wird diskutiert.

Frau Hölzner teilt mit, dass die Mäharbeiten durch das Amt Neuhausen, Bußgeldstelle durchgeführt wurden. Sie wird die Problematik an die Bußgeldstelle weiterleiten und nochmals mit den zuständigen Mitarbeitern die zu mähenden Flächen abstimmen.

Herr Fillmer fragt an, ob die Ersatzpflanzungen (Bäume und Strauchwerk) im Stadtpark und am Denkmal in der Gubener Straße erfolgt sind.

Die Pflanzungen wurden heute (01.11.2011) erledigt.

Herr Fillmer fragt nach dem Bearbeitungsstand der Baumaßnahme „Gehweg Ottendorf“ und „Verkehrsinsel Frankfurter Straße“.

Herr Exler teilt mit, dass für das Bauvorhaben „Gehweg Ottendorf“ die Ausschreibungs-unterlagen versandt wurden. Für die Baumaßnahme „Verkehrsinsel“ werden die Projektunterlagen vorbereitet.

Herr Kaina bittet darum, folgende Probleme zu klären bzw. weiterzuleiten:

• Oberflächenentwässerung am Plantagenweg (Nr. 10-14)

• Radwegbeschilderung im Plantagenweg am Grundstück Plantagenweg 6

• Nußbaumfällung am Grundstück Festungsweg 4

Frau Donath teilt mit, dass die Problematik der Oberflächenentwässerung durch die GeWAP und Vertreter vom Amt geprüft wurden.

Die Radwegbeschilderung wird nochmals durch das Amt kontrolliert (sh. Anlage zum Protokoll).

Die Fällung des Nussbaumes wird demnächst durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen