Beschluss:

Herr Schulze

Er informiert die Abgeordneten, dass er am 14.09.2011 vom Abgeordneten Christoph Neumann die Information erhalten hat, dass er zum Jahresende sein Mandat niederlegen wird. Er hat aber noch keine Rückmeldung über den Nachfolger. Die Fristen laufen diesbezüglich.

Herr Neumann

In diesem Zusammenhang bittet er Frau Hölzner, an die Wahlleitung heranzutreten, um die Sache zu beschleunigen. Dem wird Rechnung getragen.

Herr Schulze

Er lädt die Abgeordneten zum 13. November 2011 am Volkstrauertag zur Kranzniederlegung auf den Friedhof in die Triftstraße ein.

Herr Strödel

Er informiert die Abgeordneten darüber, dass Herr Hendrik Schulz für die FDP-Fraktion die Vertretung im Hauptausschuss übernehmen wird. Herr Strödel übernimmt den Vorsitz. Dazu ist eine Beschlussfassung in der nächsten Sitzung erforderlich. Die entsprechenden Anträge sind einzubringen.

Frau Hölzner

Sie bittet, am 16.11.2011 eine Sitzung einzuschieben. Die nächste offizielle Sitzung ist für den 07.12.2011 geplant. Tagesordnung am 16.11.2011 ist hauptsächlich die Beteiligungsberichte und Informationen aus den Gesellschaften. Der Vorschlag wird bestätigt.

Frau Donath

Sie informiert die Abgeordneten, dass die Eröffnung des Spreewaldmarktes für den 01.12.2011 geplant ist.

Nähere Informationen erhalten die Abgeordneten zur Sitzung am 16.11.2011 oder im Bauausschuss.

Herr Chrobot

Er fragt an, ob die Baumaßnahmen an den beiden Straßen zum Ende des Jahres fertiggestellt werden.

Dazu kann gesagt werden, dass durch eine aktuelle Weisung des Ministeriums der Straßenbau am Festungsgraben bis Mitte November nicht weitergeführt werden kann, da die Lieferung mit Asphalt vorerst gestoppt werde. Die Bundes- und Landesstraßen haben mit der Belieferung von Asphalt Vorrang. Die Abgeordneten bekunden ihren Unmut über diese Weisung. Die Verwaltung wird gebeten, den Sachverhalt zu prüfen.

Herr Fillmer

Die Stadt Peitz wurde nach einer Verkehrszählung aufgefordert, eine Lärmminderungsplanung voranzutreiben. Seit 2007 ist auf dieser Strecke nichts passiert. Die verschiedenen Möglichkeiten zu Maßnahmen wurden nicht ausgeschöpft. Er bittet darum, dass sich der Sache nunmehr ernsthaft angenommen wird.

Insofern sieht man den Ausbau der Umgehungsstraße um Cottbus als Problem an, zumal jetzt die Fahrzeuge noch schneller auf die Autobahn kommen und die Stadt Peitz verstärkt durchfahren werden.

Die Möglichkeit einer Ortsumfahrung der Stadt Peitz müsse in Betracht gezogen werden.

In der weiteren Diskussion sind die Abgeordneten der Auffassung, dass der LkW-Verkehr in der Stadt eine enorme Lärmbelästigung darstellt.

Frau Hölzner

Sie informiert die Abgeordneten darüber, dass sie einen Termin bei der neuen Leiterin beim Landesbetrieb Straßenwesen gemeinsam mit Frau Schuppan wahrnehmen wird. Dieses Problem steht auch auf der Prioritätenliste. Herr Fister ist nicht mehr bereit, zu diesem Thema im Bauausschuss zu sprechen. Sie weiß nicht, wie sie diese Maßnahmen ohne Beteiligung der Verkehrsbehörde durchsetzen soll. Es sind alles Landes- und Bundesstraßen, wo der größte Verkehr stattfindet. Die Berechnungen haben ergeben, dass die Maßnahmen wie z.B. 30 km/h für LKW in Richtung Turnow nicht ausreichend sind, um eine Verringerung des Lärmpegels um 20 dB zu erzielen.

Mit dem Bau des Tropfens im Bereich der B 168 wird auch das Ortseingangsschild in versetzt.

Nach mehreren Wortmeldungen sprechen sich die Abgeordneten zu einer weiteren Messung des Lärmpegels aus.

Bau- und Aufräummaßnahmen an der Zitadelle

Herr Krakow

Er bittet um Information zum Sachstand – Erwerb der Grundstücke an der Zitadelle und durchzuführende Bau- und Aufräummaßnahmen. Es ist nichts passiert. Selbst das Bergschlösschen kann nicht ordnungsmäßig umgangen werden. Ein Spazierengehen ist unmöglich geworden.

Frau Donath

Sie merkt dazu an, dass der Bauhof in seiner Zuständigkeit arbeitsmäßig zurzeit sehr ausgelastet ist. Der Nussbaum wird in den nächsten Tagen gefällt. Im Zuge der Baumaßnahme hat Herr Fechtner darum gebeten, den Zaun an seinem Grundstück vorerst stehen lassen zu können.

Die Verwaltung ist bemüht, die Maßnahmen bei freien Kapazitäten durchzuführen.

Herr Krakow

Die Anhörungsbögen zum Gehwegbau im Bereich Gubener Vorstadt sind übersandt worden. Er fragt nach, ob alle Grundstücke berücksichtigt wurden.

Frau Hölzner antwortet, dass alle beitragspflichtigen Grundstücke links und rechts der L50 zum Straßenausbaubeitrag herangezogen werden.

Trauerhalle Friedhof Dammzollstraße

Herr Kiesling

In der letzten Bauausschusssitzung wurde die neue Trauerhalle besichtigt. Der Bau ist positiv angekommen. Weiterhin merkt er an, dass die Splitterdecke im Eingangsbereich nicht so günstig bei Regen wäre. Hier hätte man Pflaster einbringen sollen. Des Weiterhin bittet er die Verwaltung um Mitteilung der Kosten für die Beschallungsanlage in der Trauerhalle.

In der weiteren Diskussion spricht er die Verfahrensweise bei Geschäftsjubiläen an.

Die Geschäftsjubiläen werden in der Stadt Peitz entsprechend der beschlossenen Satzung bedacht. Alle Jubiläen sind registriert entsprechend der Eintragung in das Handelsregister.

Die Firma Lehnigk hatte am 01. Juli ihr 20-jähriges Firmenjubiläum. Es war niemand von der Verwaltung und der Stadt Peitz anwesend.

Die Verwaltung wird gebeten, den Sachverhalt zu prüfen.

Herr Chrobot

Er bittet um Information, ob am 16.11.2011 die Namensvergabe für den Jahnplatz durchgeführt wird. Dem wird Rechnung getragen.

Herr Böllsterling fragt an, ob es in der Sache „Altersgerechtes Wohnen“ neue Erkenntnisse gibt.

Dazu kann Herr Krakow sagen, dass es finanzielle Probleme gibt. Man hält aber nach wie vor an dem Vorhaben fest. Frau Hölzner informiert, dass Vattenfall auf Nachfrage bestätigt hat, dass die 2 Wohnungsblöcke noch nicht verkauft wurden.

Herr Neumann

Er bittet um Information, wie die weiter mit dem Jugendhaus verfahren wird.

Frau Hölzner

Sie führt aus, dass am 02.11.2011 ein Gespräch mit der zuständigen Fachbereichsleiterin des Landkreises Spree-Neiße, Frau Schulz zu diesem Thema stattfinden wird. Im nächsten Hauptausschuss wird das Ergebnis mitgeteilt.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen