Beschluss: Die Gemeindevertretung Tauer beschließt die 1. Nachtragshaushalts- satzung für das Haushaltsjahr 2011.

Frau Kallauke übergibt das Wort an Frau Lichtblau. Diese gibt vorerst eine grobe Übersicht über den Aufbau des Nachtragshaushalts und erklärt nochmals den Unterschied zwischen Ergebnis- und Finanzhaushalt. Sie verdeutlicht dies anhand von Beispielen.

Um den Gemeindevertretern einen optimalen Einblick in den Haushalt zu ermöglichen, wurden alle Einzelpositionen dargestellt. Eigentlich wäre die Darstellung der Positionsnummern ausreichend gewesen.

Herr Hanke fragt, wo im Einzelnen die Positionen ausgewiesen sind. Die Kämmerin erklärt dies.

Sie verweist auf die Darstellung in der Nachtragshaushaltssatzung welche anschließend beschlossen und veröffentlicht werden soll. Auch diese erläutert sie kurz. Sie hebt die Verpflichtungsermächtigung im § 3 für den Kauf des Rasentraktors heraus. Möglich wäre dadurch der Kauf schon in diesem Jahr.

Nach dopischen Recht sollte die Aufnahme des Kassenkredites separat beschlossen werden. Aus Vereinfachungsgründen hat man aber in diesem Fall darauf verzichtet. Diese Position soll im Rahmen der Nachtragshaushaltssatzung unter § 4 beschlossen werden.

Frau Lichtblau betont, dass die Wertgrenzen und Steuersätze nicht geändert wurden.

Sie erläutert die Übersicht zu den Budgets. Danach folgen Ausführungen zum Ergebnishaushalt.

Herr Wenke verweist auf die Planung der Jahre 2012, 2013 und 2014. Er möchte gern wissen, ob es diesbezüglich ein Schema gibt, auf welchen diese Planansätze beruhen würden.

Frau Lichtblau antwortet, dass man hierbei nur von Schätzungen und Erfahrungswerten ausgehen kann. Die Kreisumlage richtet sich nach dem Finanzausgleichsgesetz. Jede Gemeinde hat eine andere Umlagegrundlage. Diese richtet sich nach der Finanzkraft, welche sich unter anderem aus der Höhe der Grund- u. Gewerbesteuereinnahmen, Schlüsselzuweisungen, sowie der Einwohneranzahl zusammensetzt. Deshalb ändern sich diese Werte auch jedes Jahr. Das Land greift hierbei auf die Werte des Vorvorjahres zurück.

Herr Kurz fragt nach, warum die Kreisumlage im Jahr 2014 geringer wird. Die Kämmerin antwortet, dass es sich hierbei um die Planung des Kreises handelt und dieser seine eigenen Erfahrungswerte und Schätzungen zugrunde legt.

Herr Wenke fragt nach, ob es bei einer Strukturänderung zu einer Änderung der Umlagegrundlage kommen würde. Frau Lichtblau antwortet, dass dies der Fall wäre, aber eine solche Änderung momentan nicht in der Diskussion stünde.

Sie gibt weiter einen Überblick über die Erhöhung und Minderung einzelner Kosten. Dabei geht sie kurz auf die Position Abschreibungen und Fördermittel ein. Diese werden auf der Passivaseite der Bilanz als Erträge ausgewiesen.

Herr Friedow fragt, ob die Position 2 nun so in der Bilanz erscheinen wird. Frau Lichtblau erklärt, dass vorerst alles in Programm Archikart eingepflegt werden muss. Durch unterschiedliche Nutzungsdauern kann es schon noch zu kleinen Veränderungen in der Bilanz kommen.

Sie erklärt, dass die Überschüsse aus 2010 mit ins Haushaltsjahr 2011 einfließen würden und so ein positives Jahresergebnis zu verzeichnen sei. Dies sei in den Jahren 2012 und 2012 auch noch so. Leider ändert sich diese Situation im Jahr 2014 und laut Planung wird es dann ein negatives Haushaltsergebnis geben.

Herr Geist fragt nach, ob dies auf die Abschreibungen zurückzuführen sei. Frau Lichtblau antwortet, dass die Abschreibungen nichts mit dem Finanzhaushalt zu tun haben würden. Abschreibungen stellen einen bestimmten Werteverzehr dar.

Herr Geist möchte wissen, warum denn die Planung schon bis 2014 erfolgen müsse. Frau Lichtblau erklärt, dass dies haushaltsrechtlich vorgeschrieben sei.

Herr Friedow bittet darum, so viele SOPOS wie möglich im Haushalt mit einfließen zu lassen, um das Ergebnis zu verbessern.

Frau Kallauke fügt hinzu, dass auch die Bewertung der Hauptstraße noch eingearbeitet werden müsse.

Die Kämmerin ergänzt, dass das bewegliche Anlagevermögen bilanztechnisch auch noch nicht erfasst wurde und diese Abschreibungen also auch noch fehlen würden.

Herr Wenke bemerkt dazu, dass aufgrund der geringen Nutzungszeit des beweglichen Anlagevermögens dieses ohnehin keine wesentliche Rolle in der Bilanz spielen würde. Frau Lichtblau stimmt dem zu.

Es erfolgt zwischen Herrn Friedow und Frau Lichtblau eine kurze Diskussion über den Umfang der Einstellung von SOPOS.

Herr Kurz fragt nach, warum der Campingplatz Großsee in der Bilanz aufgeführt wird. Frau Lichtblau erklärt, dass die Gemeinde Eigentümer dieses Grundstücks sei. Wenn dieses nicht in der Bilanz der Betreibergesellschaft berücksichtigt wird, muss es im Haushalt des Eigentümers erscheinen. Da die BGT in ihrer Bilanz den Campingplatz nicht aufgeführt hat, muss die Gemeinde Tauer ihn in ihrer Bilanz erfassen.

Die Kämmerin erläutert nochmals die Aufwandsarten. Danach geht sie auf die investiven Maßnahmen auf den Seiten 9 und 10 des Vorberichts ein.

Anschließend kommt es zur Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 9

Davon anwesend 8

Abstimmung 8 JA- Stimmen 0 NEIN Stimmen 0 Enthaltungen