Beschluss:

Frau Sczesny erklärt, dass für die Benutzung der Museen der Stadt Peitz sowie für das Rathaus bislang eine gemeinsame Satzung zur Nutzung dieser Gebäude bestand.

Auf Grund der verschiedenen Nutzungsinhalte der Gebäude, wurden separate Satzungen erarbeitet und den Nutzungsbedingungen angepasst.

Frau Sczesny erläutert kurz den Inhalt der einzelnen Paragrafen.

Die Mitglieder werden gebeten, über den Satzungsentwurf zu beraten.

Herr Chrobot erkundigt sich nach den Unterschieden zur bisherigen Satzung. Frau Sczesny erklärt, dass in der neuen Satzung die Vermietung geregelt wird.

Es erfolgt daraufhin eine Diskussion über die Erhebung der Miete und welcher Nutzer diese zahlt.

Es erfolgt eine Diskussion über § 1 (2) … die Vermietung von Bereichen des Rathauses…

Frau Sczesny erklärt warum es Vermietung und nicht Anmietung heißt.

Herr Chrobot bittet daraufhin im § 7 (1) … Folgende Bereiche des Rathauses können angemietet/genutzt werden… angemietet mit vermietet auszutauschen.

Es erfolgt eine Diskussion über Trauungen im Rathaus sowie über das Hausrecht.

Herr Chrobot bittet im § 8 … Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft… den Satz: Gleichzeitig treten alle bisherigen Reglungen außer Kraft, zu ergänzen.

Herr Schonnop bittet um Abstimmung zur Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung.

Empfehlung:

Der <bfgrnre > gibt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz die Empfehlung die Satzung über die Benutzung des Rathauses der Stadt Peitz mit den genannten Änderungen zu beschließen.

Abstimmung

Ja 3

Nein 1

Enthaltung 0

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen