Sitzung: 15.02.2024 Gemeindevertretung Drachhausen/Hochoza
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: Dra/BA/141/2024
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Drachhausen
beschließt den Abschluss eines Pachtvertrages mit der Dt. Glasfaser Wholesale
GmbH und die Eintragung einer Dienstbarkeit für den POP-Standort in
Drachhausen, Flur 9, Flst. 31.
Herr Exler erläutert das sich der große POP- Standort in Drachhausen beim Sand 108 A hinter der Feuerwehr befindet. Die Laufzeit des Vertrages beträgt 30 Jahre und umfasst eine einmalige Gebühr von 3200,00 €. Herr Becker fragt nach, was geschieht bei einer vorzeitigen Kündigung seitens der Gemeinde? Herr Wenzel weist auf die Vertragsvereinbarung hin, eine vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 11
Davon anwesend: 10
Abstimmung 10 JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen