Sitzung: 29.01.2024 Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss:
Herrn
Ahlig und Herrn Kunze vom Gewässerverband Spree-Neiße wird das Rederecht erteilt.
Herr Kunze gab einen Überblick zu der Studie, welche folgende Themen
beinhaltet:
- Motivation der Studie
- Bearbeitungsinhalte der Studie
- Defizitanalyse
- Akzeptanzkonzept
- Maßnahmenvorschläge
Im Ergebnis der Studie wurden an konkreten Abschnitten des Gewässers Malxe im
Stadtgebiet Maßnahmen aufgezeigt für die räumlichen Gewässerentwicklung, die
strukturelle Gewässerentwicklung und Maßnahmen zur Akzeptanzverbesserung
(Erlebbarkeit).
Die
Machbarkeitsstudie wurde im Oktober 2023 abgeschlossen, derzeit werden Fördermittel für die Grundlagenermittlung und
Vorplanung für 2024 beantragt.
Anschließend wurde zum Sachverhalt diskutiert und Fragen gestellt.
Die Strukturverbesserung des Gewässers ist förderfähig und soll durch den
Gewässerverband über Fördermittel ganzheitlich finanziert werden. Die Maßnahmen
für die Erlebbarkeit (Akzeptanzverbesserung) könnten über weitere Fördermittel,
z.B. auf dem Gebiet des Tourismus über das Amt und die Stadt Peitz gefördert
werden. Hierfür sollten in den nächsten Jahren finanzielle Mittel in die
Haushalte eingestellt werden.
Die
Studie zur Strukturverbesserung der Malxe erhielte ganzheitlich eine Zustimmung
der Ausschussmitglieder.
Die Präsentation der Machbarkeitsstudie
wird dem Protokoll angefügt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen