Sitzung: 23.02.2024 Gemeindevertretung Turnow-Preilack/Turnow-Psiluk
Beschluss:
Herr Sonke eröffnet um 19:00 Uhr die 26. Sitzung der Gemeindevertretung Turnow-Preilack. Er begrüßt alle Anwesenden und stellt die frist- und formgemäße Einladung, sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Es sind 8 von 10 Gemeindevertreter anwesend. Herr Ulrich Kärgel und Herr Reiner Ernst sind entschuldigt.
Vom kollektiv-stadtsucht sind Herr Opitz und Herr Dix anwesend.
Herr Sonke schlägt vor, die Tagesordnung zu ändern. Demnach soll TOP 3 Einwohnerfragestunde nach TOP 4 Flächennutzungsplan stattfinden. Außerdem liegen 2 Tischvorlagen vor. Sie sollen als TOP 12 im öffentlichen Teil und TOP 14 im nicht öffentlichen Teil aufgenommen werden.
Herr Kubitzki stellt einen Antrag, die Tagesordnungspunkte
4-8 von der heutigen Tagesordnung zu streichen, und vorher eine Einwohnerversammlung durchzuführen und
die Punkte damit zu einer der nächsten Sitzungen zu vertagen. Herr Sonke gibt
eine kurze Gegenargumentation, da die Beschlüsse ja der frühzeitigen
Bürgerbeteiligung dienen.
Herr Sonke lässt über
den Antrag abstimmen:
Ja 2
Nein 5
Enthaltung 1
Die geänderte Tagesordnung wird mit 6 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen