Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo beschließt den Jahresabschluss für das Jahr 2020.

 

 

 

 

Zunächst erfolgt die Abstimmung zum Antrag auf Änderung des Beschlussvorschlages:

 

Abstimmung:

Ja 1

Nein 4

Enthaltung 9

 

Der Antrag wird dementsprechend abgelehnt.

 

Herr Bothe erkundigt sich nach dem Kassenkredit.

Frau Lichtblau verweist auf die Tabelle. Im Jahr 2016 wurde der Kassenkredit mit 2 Mio € abgeschlossen und hat sich in den Folgejahren stets verringert.

Weiterhin informiert sie, dass die Zinsen momentan angestiegen sind. Dadurch werden keine festen Kassenkredite, sondern bei Bedarf nur noch Liquiditätskredite abgeschlossen. Derzeitig wird aber kein Kassenkredit in Anspruch genommen.

 

Die CDU-Fraktion beantragt zu TOP 19 und 20 die namentliche Abstimmung.

 

Herr Krakow verliest den Beschlussvorschlag und lässt namentlich abstimmen

 

Jörg Krakow                       Ja

Siegfried Bothe Ja

Olaf Bubner                       Ja

Andreas Chrobot             Nein

Petra Härtel                       Ja

Reinhard Hirthe                Ja

Manfred Kiesling             Nein

Eckhard Kruse                   Ja

Heike Leschniewski        Ja

Sven Minetzke Nein

Steffen Müller                  Ja

Andreas Roschke             Ja

Hendrik Schulz  Ja

Gerd Stecklina                  Enthaltung

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …17…….

Davon anwesend …14…

 

Abstimmung  …10……  JA- Stimmen   …3…..  NEIN-Stimmen    …1… Enthaltungen

 

(Namentliche Abstimmung)