Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo beschließt den Jahresabschluss für das Jahr 2013.

 

 

 

Frau Lichtblau händigt den Abgeordneten eine Übersicht zur Entwicklung des Ergebnishaushalts/Rücklagen/Finanzmittelbestände der Stadt von 2013 - 2020 aus.

 

Herr Kiesling weist darauf hin, dass 2013 nicht alle Stadtverordneten involviert waren. Demnach dürften seiner Meinung nach auch nicht alle abstimmen.

Es wird darauf hingewiesen, dass das jetzige Gremium gewählt wurde, demzufolge sind alle Mitglieder für alle anfallenden Beschlüsse (auch zurückliegende) in der Wahlperiode abstimmungsberechtigt.

 

Herr Minetzke erkundigt sich, warum die Beschlüsse so weit zurückgehen.

Frau Lichtblau erklärt den grundsätzlichen Werdegang und die Arbeit, die hinter jedem Beschluss gesteckt hat.

Herr Chrobot bedankt sich für die Ausführungen. Auf den Prüfbericht 2020 möchte er jedoch genauer eingehen.

Er bemerkt, dass im Ergebnis des Prüfberichtes festgehalten wurde, dass der Haushaltsplan nicht eingehalten wurde. Der Rechnungsprüfer bezieht sich hier auf das Haushaltssicherungskonzept.

Herr Chrobot geht auf die einzelnen Positionen des Bestätigungsvermerkes ein.

Frau Lichtblau erklärt den Abgeordneten, was sich hinter den aufgeführten Vermerken verbirgt. 

Herr Chrobot merkt an, dass die Stadt Peitz in den Jahresabschlüssen 2020, 2019 und 2018 noch Grundstücke, die bereits verkauft wurden, wie das Jugendhaus, die Leerschweißerei und auch die Sportbaracke besitzt.

Weiterhin geht er auf den Vermerk B7 ein. Er fragt nach, warum versäumt wurde, einen Verwendungsnachweis zu schreiben und gibt zu bedenken, dass dadurch Rückforderungen entstehen könnten. Der Sachverhalt sollte geprüft werden.

Frau Lichtblau informiert kurz zur Inventur des beweglichen und unbeweglichen Inventars.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …17…….

Davon anwesend …14…

 

Abstimmung  …12……  JA- Stimmen   …1…..  NEIN-Stimmen    …1… Enthaltungen