Beschluss:

 

 

 

Die Sitzungstermine der Amtsausschusssitzungen für das 1. Halbjahr 2024 liegen vor. Herr Sonke bittet die Termine für die weiteren Ausschüsse zu terminieren.

 

Weiterhin informiert er über den Besuch des MP und der Übergabe des Schecks an den Spielmannszug der Freiwillige Feuerwehr Turnow e.V. und zum heutigen Arbeitsgespräch, wo es um den Gleisanschluss und die Wasserversorgung des GRAL, um die Projekte am Cottbuser Ostsee und den Ausbau mit PV-Anlagen auf Freiflächen ging.

 

Man hat in dem Arbeitstreffen Gelegenheit erhalten, die Bedenken zur Fernwärmeversorgung mit dem Ende des Kraftwerks Jänschwalde anzusprechen, denn in der Planung der LEAG sei dazu nichts vorgesehen (EVA entfällt jetzt).

 

Frau Lichtblau informiert weiter, dass eine Mitteilung der Kommunalaufsicht bezüglich der Teilnahme an den Sitzungen des Amtsausschusses von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung vorliegt. Diese sagt aus, dass nur die jeweiligen Vertreter mit passivem Teilnahmerecht im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Amtsausschusses teilnehmen dürfen. Diese Mitteilung wird noch einmal an alle Mitglieder verteilt.

 

Es liegt ein Antrag der FDP-Fraktion vor. Dieser wird zur nächsten Sitzung behandelt und beantwortet. In dem Zusammenhang beantragt Herr Schulz vorab, Rederecht im Wirtschafts- und Finanzausschuss zu erhalten. Das kann Anfang der Sitzung beantragt werden.

 

Frau Orbke teilt mit, dass die Straßenlaternen in den Nebenstraßen des OT Grießen defekt sind. Sie bittet um entsprechende Weiterleitung.

 

Herr Teuscher informiert den Amtsausschuss über eine Videokonferenz zum Großsee. In Folge dessen wurde ein Termin am 15.01.2024 in Potsdam vereinbart, an dem Frau Kallauke, Herr Jahn (Pächter Campingplatz Großsee) und er teilnehmen werden. Arrangiert wurde die Konferenz über die Landtagsabgeordnete Frau Hickel. Thema des Treffens soll der Großsee und der massive Wasserrückgang sein.

In dem Zusammenhang stellt er die Frage an die Verwaltung, ob es ein aktuelles Entwicklungskonzept zum Projekt Großsee gibt. Er bittet um entsprechende Zuarbeit vor dem Termin.

 

Frau Mucha teilt mit, dass die Verwaltung an dem Online-Zugangskonzept intensiv arbeitet. Die Verwaltung will Leistungen anbieten, die von den Bürgern online beantragt werden können. Einige Anträge können bereits online gestellt werden. Das Onlineangebot wird nach und nach erweitert.

 

Frau Lichtblau informiert über die „AG Strukturwandel“, die in der vergangenen Woche stattgefunden hat. Vorsitz hat Herr Billing vom Landkreis Spree-Neiße.

Thematisiert wurde

-          Telemedien in Rettungswagen

-          Ausbau des Wasserstofftransportnetzes

-          Aufbau OSZ / SPN in Forst als Zukunftskompass ab 2024

-          Thema Drohnen

-          Projekt kommunales Nachhaltigkeitsmanagement

 

In dem Rahmen wurde außerdem die Arbeit von BQS durch Herrn Bode vorgestellt.

Sie erläutert kurz die Arbeit und unterstreicht das sozialen Engagements dieser Einrichtung. Gleichzeitig verweist sie auf die Verantwortung die auch das Amt Peitz im Sozialraum hat.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen