Beschluss:

 

 

 

Herr Krakow eröffnet um 17:00 Uhr die 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz. Die Ladung zur Sitzung erfolgte form- und fristgemäß.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Herr Krakow informiert über die eingegangenen Anträge der Fraktionen und über die Einwendungen/Ergänzungen zur Niederschrift.

 

Herr Chrobot beantragt, den Tagesordnungspunkt 30 wie folgt zu ändern: „Beratung und Beschluss zum Winterdienst in der Stadt Peitz“.

 

Abstimmung zum Antrag:

Ja 14

Nein 0

Enthaltung 0

 

Herr Chrobot bemerkt, dass über den Antrag zum Doppelhaushalt

-Erweiterung des Stellenplans für den Bauhof- in der Sitzung beraten werden soll, wo auch der Haushalt auf der Tagesordnung steht.

Zu TOP 19 erfolgt ein separater Antrag zur Präzisierung des Beschlussvorschlages zum Jahresabschluss für das Jahr 2020. Der Beschlusstext liegt der Niederschrift bei.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen