Beschluss:

 

 

Herr Kiesling lobt die Arbeit von Frau Jahnke und kritisiert, dass derzeit der Außendienst zu zweit in der Stadt arbeitet. Frau Mucha erklärt, dass es um die Sicherheit der Mitarbeiter geht und auch um die Beweissicherung. In den Gemeinden ist der Außendienst mit einem Mitarbeiter im Einsatz.

Frau Leschniewski weist darauf hin, dass man über eine Anschaffung von Bodycams nachdenken könnte. Frau Mucha informiert sich über eine entsprechende Beschaffung und möchte Rücksprache mit der Datenschutzfirma halten. 

 

Herr Schulz fragt an, warum den Tanzvereinen aufgrund der Statik in der Oberschule gekündigt wurde. Herr Exler erläutert den Sachverhalt und erklärt, dass er nach Prüfung der Statik der Räume die Empfehlung von einem Statik Büro erhalten hat, das Tanzen in den Räumen zu untersagen. Herr Schulz fragt an, ob die unteren Räume für das Tanzen benutzt werden können. Herr Exler erklärt, dass die Räume bis zum 01.12. genutzt werden können und dann Ersatztermine in der Turnhalle angeboten werden.

Herr Chrobot weist auf die akute Gefahr hin und möchte die gesamte Schule auf den Prüfstand gestellt haben. Er fragt an, wer damals die Statik gemacht hat. Herr Exler erklärt, dass die Standsicherheit der Decken nicht beeinträchtigt ist. Frau Hölzner weist auf die Grundschule hin. Herr Exler ergänzt, dass damals durch die Bewegung sich die Decke durchgebogen hat. In der nächsten Stadtverordnetenversammlung wird es dahingehend weitere Informationen geben.

 

Herr Chrobot spricht den Spiegel in der Triftstraße an. Herr Scholich war vor Ort gewesen. Die Ausrichtung des Spiegels ist jetzt frontal.

Herr Chrobot fordert eine korrekte Ausrichtung des Spiegels.

Frau Leschniewski fragt an, ob der Spiegel beim Gerichtspark neu ist. Frau Mucha erklärt, dass der Spiegel schon immer dort stand. Der Siegel war vorübergehend aufgrund der Erschließung der Wohnbebauung am Gerichtspark entfernt worden.

 

Herr Chrobot fordert eine Überprüfung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h vom Kreisel bis zum Netto. Frau Mucha erklärt, dass es sich bei der Straße um eine Bundes- und Landesstraße handelt. Herr Fillmer weist auf das Bundesimmissionsschutzgesetz hin. Herr Walter merkt an, dass bei der Mittelinsel vor Edeka die Heimbewohner die Straße nur schlecht passieren können. Herr Chrobot fordert eine Überprüfung eines Zebrastreifens zur Mittelinsel.

 

Herr Fillmer fragt an, ob die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt wurde. Herr Exler berichtet von dem Personalmangel im Tiefbau. Eine Umsetzung war daher noch nicht möglich.

 

Herr Chrobot bedankt sich stellvertretend für die CDU Fraktion bei Frau Hölzner. 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen