Sitzung: 30.08.2023 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Vorlage: SP/KÄ/330/2023
Beschluss:
Frau Lichtblau informiert, dass der Antrag auf jeden Fall befürwortet werden sollte, da es keine gesetzliche Vorgabe zur Einkommensneutralität gibt.
Die Beschlussfassung wird im Rahmen der Haushaltsdiskussion erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen