Beschluss:

 

 

 

Es sind viele Bürger und Bürgerinnen anwesend.

 

Herr Bubner, Sebastian meldet sich zu Wort.

Er möchte wissen, warum die Bevölkerung des Amtes Peitz bei Strukturwandelprojekten nicht mitgenommen und informiert werde?

 

Frau Hölzner antwortet, dass es im letzten Jahr drei Einwohnerbeteiligungsrunden gegeben habe. Für dieses Jahr verweist Sie auf den 11.09.2023. Dort findet die nächste Strukturwandelkonferenz statt und die neuen Projekte werden vorgestellt. Anschließend werden alle Informationen aus der Strukturkonferenz veröffentlicht.

 

Herr Sonke erwidert abschließend, dass es nicht üblich sei, die Bevölkerung bei einem BIMSCH-Verfahren vorab zu informieren. Erst wenn die Maßnahmen umgesetzt werden, werden die Einwohner beteiligt.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen