Beschluss:

 

 

 

Herr Chrobot merkt an, dass laut Niederschrift zu TOP 7 der Vereinsvorsitzende mit abgestimmt haben muss. Er bittet dieses zu überprüfen, da es sich sonst um einen Verstoß des Mitwirkungsverbotes handelt.

 

Anmerkung:

Nach Prüfung der Tonbandaufnahme hat der Bürgermeister am Ende des Beschlusses die Einstimmigkeit in der Abstimmung festgestellt. Es ist aber zu hören, dass Herr Kruse zuvor sagte, dass er sich bei der Abstimmung enthält. Es ist daher davon auszugehen, dass Herr Kruse nicht an der Abstimmung teilgenommen hat.

Das Abstimmungsergebnis wird dahingehend geändert.

 

Herr Chrobot weist darauf hin, dass im TOP 10 bestimmt die Brücke an der „Spreewaldstraße“ und nicht „Um die halbe Stadt“ gemeint ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen