Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vorgenannten Bewerbungen von

Frau Kunick; Frau Kühn; Frau Stecklina; Herrn Ley; Herrn Pfennig; Herrn Drilling und Herrn Fiebig zuzustimmen.

 

 

 

 

Herr Stecklina erklärt sich für Befangen und nimmt im Zuschauerraum Platz.

 

Frau Mucha erklärt, dass aus der Stadt Peitz 3 Schöffen benötigt werden.

Aus den vorliegenden Bewerbungen ist eine Vorschlagsliste zu erstellen, die mindestens die doppelte Anzahl der Personen enthalten sollte, demnach 6 Personen.

 

Herr Chrobot bittet zur besseren Verständigung in der Sachdarstellung das Wort „mindestens“ vor 6 Personen einzufügen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …17…….

Davon anwesend …14…

 

Abstimmung  ……14…  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen

                           …..1…   Befangen