Beschluss:

 

 

Herr Krakow berichtet, dass ihm zugetragen wurde, dass es in Zukunft kein Turmblasen mehr geben wird, weil die Zuständigkeit nicht geklärt ist und die Toiletten im letzten Jahr nicht aufgeschlossen wurden.

Frau Härtel berichtet, dass sie von einer Aussage aus dem Kultur- und Tourismusamt erfahren hat, dass das Turmblasen dieses Jahr ausfällt.

Herr Huhle erklärt, dass das Turmblasen eine Initiative ist und weder eine Amts- noch eine Stadtveranstaltung ist. Herr Krakow fordert eine entsprechende Regelung für dieses Jahr. Frau Hölzner wird das für dieses Jahr festlegen und somit fällt das Turmblasen nicht aus.

 

Herr Krakow spricht die Sicherheit der Museen an. Frau Hölzner wird das in den Haushalt 2024 mitaufnehmen und Gelder einplanen.

 

Herr Krakow spricht die Veranstaltung historisches Spektakel zu Peitz an und berichtet von zahlreichen Ordnungsverstößen. Er bittet in Zukunft um Mitarbeit des Ordnungsamtes bei öffentlichen Veranstaltungen. Er berichtet anschließend vom Mauerstraßenfest und möchte die notwendigen ordnungsrechtlichen Maßnahmen und Anträge erläutert haben. Frau Mucha erklärt, dass öffentliche Veranstaltungen, die im Amtsgebiet stattfinden, dem Ordnungsamt angezeigt werden müssen. Die Verwaltung muss die Veranstaltungen nach verschiedenen Aspekten prüfen unter dem Gesichtspunkt mögliche Gefahren abzuwehren.

 

Herr Walter fragt an, wer den Veranstaltungskalender in Peitz pflegt. Er berichtet, dass das Musikfest am 07.07. und 08.07. beispielsweise nicht im Veranstaltungskalender zu finden ist. Das entsprechende Fachamt, Kultur- und Tourismusamt, ist hier zuständig. Die Mitarbeiter pflegen die Daten, die Ihnen bekannt sind, ein. Für Veranstaltungen Dritter gibt es ein entsprechendes Formular.

Die Veranstaltungshöhepunkte sind in einem kleinen Flyer zusammengestellt. Eine Zusammenstellung der monatlichen Veranstaltungen gibt es nicht.

Herr Chrobot fragt an, wer Veranstalter des historischen Spektakels zu Peitz war und wer die Kosten dieser Veranstaltung trägt. Herr Krakow erklärt, dass am Samstag die Veranstaltung von der Schützen-Gilde Peitz e.V. organisiert wurde. Übergreifend von Samstag und Sonntag wurden die Veranstaltung im Namen „Tag der Städtebauförderung“ durchgeführt. Der Samstag wurde demzufolge von der Schützen-Gilde Peitz e.V. bezahlt. Er erläutert die Veröffentlichung im Peitzer Land Echo inklusive Ablaufplan, Flyer und extra Handzettel bezüglich des Lärms, die Veröffentlichung auf der Webseite und Plakatierungen.

 

Herr Walter fragt an, ob der Heideradweg eventuell noch erweitert werden könnte. Die Strecke von Peitz bis nach Turnow könnte miteingebunden werden. Frau Hölzner berichtet, dass am 17.06.2023 die Eröffnung des Radweges stattfindet und kein weiterer Weg durch den Landkreis gebaut wird. Dafür muss ein anderes Fördermittelprogramm genutzt werden.  

 

Herr Bubner fragt an, wann die Stele vor dem Rathaus in Betrieb genommen wird und wie der Ausbaustand des Glasfasernetzes ist. Frau Mucha erklärt, dass für die Aktivierung der Stele noch das notwendige Netz gebaut werden muss. Die Plakate hängen momentan auf der anderen Seite des Bekanntmachungskastens der amtlichen Bekanntmachungen, ergänzt Herr Huhle. Frau Mucha berichtet, dass im letzten Jahr im Amtsausschuss über die grauen Flecken beraten wurde und jetzt alle Bereiche des Amtsgebietes mitaufgenommen wurden. Bis zum 31.05.2023 wird eine Excel-Tabelle mit allen Adressen des Amtes überprüft. Anschließend wird es vom Landkreis eine Vereinbarung geben und dann erfolgt die Ausschreibung. Einen konkreten Zeitpunkt des Ausbaus des Glasfasernetzes in Peitz ist der Verwaltung nicht bekannt. Der Ausbau soll 2024 beginnen.

Herr Exler berichtet von einer Besichtigung der 10 Pop-Up-Stelen.  

 

Herr Chrobot fragt an, ob der Fischerfestverein einen Termin vereinbart hat für den Vertrag des Parks. Frau Hölzner informiert, dass der Termin am 17.05.2023 stattfindet.

 

Herr Chrobot informiert, dass der Spiegel, der die Ecke Friedensstraße und Siedlungsstraße zeigt, um 45 Grad gedreht werden muss.  

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen