Beschluss:

 

 

 

Frau Mucha erläutert die Vorlage.

Das Amt Peitz beabsichtigt, mit der Deutschen Glasfaser einzelne Pachtverträge zur Nutzung der jeweiligen Standorte abzuschließen. Sie betont aber, dass die Entscheidungshoheit in den Gemeinden verbleibt. Die heutige Vorabsprache soll einer einheitlichen Verfahrensweise dienen, so Frau Mucha. Sie betont, dass die einzelnen Beschlussvorschläge selbstverständlich in die jeweiligen Gemeindevertretersitzungen eingebracht werden, je nachdem, wie man sich heute verständigt.

 

Gemäß der vorliegenden Übersicht hat die Deutsche Glasfaser Angebote unterbreitet, wie viel Pacht sie für die Grundstücke in den Gemeinden zahlen würde. Das Angebot liegt zwischen 2.500 – 3.000 EUR/ pro Grundstück und wird einmalig für 30 Jahre Pacht gezahlt. Sie bittet nunmehr um Positionierung.

 

Es wird diskutiert.

Egal wie groß das jeweilige Grundstück ist, man findet mehrheitlich, dass die Pacht nicht angemessen ist.

 

Die Gemeinde Drachhausen schlägt folgende Pachtzahlung vor.

Angemessen     3.500 für große Grundstücke

                               3.000 für kleine Grundstücke

 

Herr Teuscher ist ebenfalls der Auffassung, dass das Angebot der Deutschen Glasfaser nicht angemessen sei und findet, dass die Gemeinden extra beschließen sollen. Er schlägt vor 4.500 EUR für kleine Grundstücke und 5.000 EUR für große Grundstücke zu verlangen, mindestens aber 3.000 / 3.500 und eine verkürzte Laufzeit von 20 Jahren. Er bekräftigt nochmals, die Pacht so hoch wie möglich auszuhandeln.

 

Abschließend spricht man sich mehrheitlich dafür aus, andere Gemeinden, wie Burg oder Kolkwitz zu befragen, wie dort die Pachtzahlungen angesetzt wurden.

 

Dem Hinweis wird die Verwaltung nachgehen.

 

Die Mitglieder nehmen die Information zur Kenntnis

Ein Beschluss zur Abstimmung entfällt demnach.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen