Sitzung: 02.02.2023 Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: Jae/BAD/157/2023
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce
beschließt auf der Grundlage des
bestehenden Städtebaulichen Vertrag über die
Rahmenbedingungen zur Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen
im Zuge der Entwicklung des
Plangebietes „Industrie- und Gewerbepark Green Areal Lausitz“ vom 05.05.2022
beiliegenden Rahmenvertrag zu den Kompensationsmaßnahmen im Bereich der
Lasszinswiesen
Korrekturhinweis: In § 7 Abs. 4 muss es Landgerichtsbezirk und nicht Landesgerichtsbezirk lauten
Des Weiteren stellt Herr Ballack fest, dass in der Anlage 1 zu TOP 5 und TOP 6, unter Punkt 2.8.1 steht: Jänschwalde und Drewitz gehören zur Gemeinde Peitz. Er weist auf die korrekte Einwohnerzahl hin. Dies möchte bitte korrigiert werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 12
Davon anwesend 10
Abstimmung …10…… JA- Stimmen 0 NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen