Beschluss:

 

 

 

Es gab Anfragen aus der letzten Sitzung.

 

Herr Schulz fragt nach dem Stand der Schilder in der Mittelstraße.

Im Bauausschuss wurde eine Kompromisslösung mit den Anwohnern sowie Herrn Pfister gefunden.

Frau Mucha antwortet, dass der Beschlussvorschlag im nächsten Jahr nachgereicht wird.

 

Herr Fillmer fragt nach dem Pachtvertrag des Fischereimuseums.

Frau Hölzner antwortet, dass die Fläche bereits seit 2004 gepachtet sei. Der Pachtvertrag steht nach der langen Laufzeit zur Überprüfung an.

 

Straße Malxecenter / Stich Radweg       

Beide Straßen sind öffentlich gewidmet. Das wurde bereits im Amtsblatt-Nr. 6/2021 veröffentlicht.

 

Malxecenter hat die Straßenbezeichnung           Cottbuser Straße 3 A – 3 D

BHG                                                                                     Cottbuser Straße 4

 

Auf beiden Straßen wird der Winterdienst gewährleistet.

 

Die Anfragen von Herrn Bubner zum Thema Schule wurden schriftlich beantwortet. Frau Hölzner teilt mit, dass im nächsten Schulausschuss, der im Februar geplant ist, dazu nochmals informiert wird.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen