Beschluss:

Die Gemeinde Jänschwalde beschließt die Kredithöhe von 287,1 T€ für das Haushaltsjahr 2022 und 585,1 T€ für das Haushaltsjahr 2023, laut der Genehmigung des Haushaltes und Haushaltssicherungskonzeptes vom 27.07.2022, zu akzeptieren.

 

 

 

 

Herr Badtke merkt an, dass es ohne Beitrittsbeschluss kein Haushalt genehmigt wird und dadurch wahrscheinlich bei den nächsten Vergaben Probleme entstehen können.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen zum Schreiben des Landratsamtes.

 

Herr Krautz stellt den Antrag die Hauptstr. für LKW bis auf 18 Tonnen zu begrenzen mit Ausnahme des Landwirtschaftlichen Verkehrs. 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   12……….

Davon anwesend 11……

 

Abstimmung  ……7…  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …4… Enthaltungen