Beschluss:

Die Gemeindevertretung Teichland beschließt den 1.Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung über eine Eisenbahnkreuzungsanlage nach §§ 3, 13 EKrG am Bahnübergang Teichland Maust, km 8,540 Strecke 6220 vom 20.04.2022.

 

 

Frau Schuppan erläutert die Beschlussvorlage.

Zur Thematik gab es mehrfach Schriftwechsel. Die Nachbeantragung von Fördermitteln wurde geprüft. Ein erneuter Antrag auf Förderung ist erst möglich, sofern die Gemeinde den 1. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung beschließt. Die Bewilligung ist offen. Die Bahn wird in jedem Fall ihre Forderung durchsetzen. Zum derzeitigen Zeitpunkt liegt noch keine Schlussrechnung vor. Die Kosten sind bis Stand 15.11.2021 abgerechnet. 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   11

Davon anwesend   10

 

Abstimmung   10 JA- Stimmen   0 NEIN-Stimmen   0 Enthaltungen