Beschluss:

 

 

Herr Teuscher bittet den dritten Satz auf der Seite 6 des Protokolls wie folgt zu ändern: “Vor allem Projekte, welche die Schaffung von Barrierefreiheit beinhalten, werden schwerpunktmäßig noch bevorzugt.“

 

Herr Biemelt verweist auf den TOP 10 der letzten Sitzung. Dieser lautete: „Beschluss zur Vergabe VOL-Leistung – Erwerb eines Rabattengeländers“.

Er ist der Auffassung, dass hier die Regelungen der UVgO zugrunde gelegt werden müssen, da diese die VOL/A schon vor einigen Jahren ersetzt hat. Dies soll durch die Verwaltung geprüft und ggf. korrigiert werden.

 

Weiterhin wurde Herr Biemelt von einigen Eltern angesprochen, wo man die geänderte Essengeldsatzung einsehen kann. Im letzten Amtsanzeiger ist die Änderung der Satzung nicht zu finden und auf der Seite des Amtes Peitz ist noch die Essengeldsatzung aus dem Jahr 2019 hinterlegt. Durch das Amt Peitz ist zu prüfen, ob die Satzung ordnungsgemäß veröffentlicht wurde.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen