Beschluss:

 

 


 

Herr Chrobot geht noch einmal auf die letzte Sitzung ein. Er ist nach wie vor der Auffassung, dass die Niederschriften in der Vergangenheit nicht ordentlich geführt wurden. Er wollte aber niemanden persönlich angreifen und entschuldigt sich.

 

Folgende Einwände bringt er zur Niederschrift der 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung an.

 

Er nimmt Bezug auf die Auftragsvergabe der Beleuchtung in Ottendorf auf Seite 10. Zu diesem TOP sollte die Verwaltung ein anonymisiertes Listenverzeichnis vorlegen. Das ist nicht erfolgt und er fragt an, warum keine Angaben gemacht werden. Er möchte wissen, wer die anderen Bieter waren. Er bittet um eine einvernehmliche Verfahrensweise.

 

Herr Schulz hat das Angebot der Verwaltung wahrgenommen und Einsicht in die Ausschreibungsunterlagen vor Ort genommen. Er kann sagen, dass diese ordentlich geführt sind. Alle Abgeordneten haben die Möglichkeit, in die Unterlagen einzusehen.

 

Herr Krakow schließt ab und teilt mit, dass es zum TPO 6 und zum TOP 9 Anträge vorliegen. Weiterhin liegt ein Antragsschreiben des Fischerfestvereins vor. Dieser wird im TOP 12 verlesen und behandelt.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen